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25.11.2012 | Bochum (dpa)

Piraten fordern Lockerung des Jugendschutzes

Die Piratenpartei hat auf ihrem Bochumer Bundesparteitag eine Lockerung des gesetzlichen Jugendschutzes gefordert. Die Regelungen seien «zu streng, überbürokratisiert und nicht mehr zeitgemäß», heißt es in dem am Sonntag angenommenen Antrag. Es dürfe keinen Missbrauch von Jugendschutzargumenten für Zensurzwecke geben. mehr...
Sechs Wochen nach der tödlichen Prügelattacke auf Jonny K. ist am Berliner Alexanderplatz erneut ein Jugendlicher zusammengeschlagen worden. Foto: Wolfgang Kumm

25.11.2012 | Berlin (dpa)

Neue Gewalttat am Berliner Alexanderplatz

Sechs Wochen nach der brutalen Gewaltattacke ist am Berliner Alexanderplatz erneut ein Jugendlicher zusammengeschlagen worden. Ein Passant konnte Schlimmeres verhindern. mehr...
Abstimmung: Die Piratenpartei hat sich beim Parteitag außenpolitische Grundsätze gegeben. Foto: Oliver Berg

25.11.2012 | Bochum (dpa)

Analyse: Piraten basteln an der Basisdemokratie

Fünf Ergebnisse in neun Stunden: Basisdemokratie kann ganz schön mühsam sein. Jedes Mitglied kann auf dem Bundesparteitag der Piraten spontan einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen. Dennoch arbeitet die Versammlung in Bochum mit rund 2000 akkreditierten Teilnehmern durchaus diszipliniert. mehr...

25.11.2012 | Bochum (dpa)

Parteitag beschließt Grundsätze zur Außenpolitik

Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag erstmals Grundsätze zur Außenpolitik beschlossen. Die rund 2000 akkreditierten Teilnehmer stimmten mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für eine Reihe von Ecksteinen, darunter «die Teilhabe am digitalen Leben» als «weltweites Gut». mehr...

25.11.2012 | Bochum (dpa)

Attacken auf andere Parteien: «Deshalb braucht es uns Piraten»

Mit Attacken gegen die etablierten Parteien haben die Piraten am Sonntag ihren Bundesparteitag in Bochum fortgesetzt. Der Politische Geschäftsführer, Johannes Ponader, warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, ihre «farblose» Politik zu Unrecht als alternativlos darzustellen. mehr...
Die Piraten wollen auf ihrem Bundeskongress in Bochum die innerparteiliche Krise beenden. Foto: Peter Steffen

25.11.2012 | Bochum (dpa)

Piraten erweitern Programm und gehen offensiv ins Wahljahr

Die Piraten haben ihre Krise für beendet erklärt und gehen mit neuen Inhalten in das Wahljahr 2013. Bei einem zweitägigen Parteitag in Bochum verankerten sie erstmals Positionen zur Wirtschafts- und Außenpolitik im Grundsatzprogramm, die trotz gesunkener Umfragewerte den Weg in den Bundestag ebnen sollen. mehr...
Sebastian Nerz kandidiert auf Platz 1 der Landesliste Baden-Württemberg für den Bundestag. Foto: Stefan Puchner/Archiv

25.11.2012 | Bochum (dpa)

Nerz: «Piratenpartei war immer politikfähig»

Der Bochumer Parteitag am Wochenende ist für die Piraten nur eine von mehreren Etappen auf dem Weg zur Bundestagswahl. Um die Vorbereitung des Wahlkampfs kümmert sich der stellvertretende Vorsitzende, Sebastian Nerz. Im Interview mit der Nachrichtenagentur dpa spricht er darüber, wie es nun weitergeht. mehr...
Mitglieder der Piratenpartei stimmen beim Bundesparteitag über Anträge ab. Foto: Oliver Berg

25.11.2012 | Bochum (dpa)

Piraten erweitern ihr Programm

Unter dem Druck schlechter Umfragewerte hat die Piratenpartei am Wochenende ihr Programm erneuert und sich Mut gemacht für die Bundestagswahl. Der Bundesparteitag in Bochum beschloss Grundsätze zur Wirtschafts-, Renten- Außen- und Umweltpolitik. mehr...
Menschen suchen unter den Opfern nach Freunden und Verwandten. Foto: Abir Abdullah

25.11.2012 | Dhaka (dpa)

Feuer in Textilfabrik: Mehr als 100 Menschen sterben

Ein verheerender Fabrikbrand hat in Bangladesch mehr als 100 Textilarbeiter das Leben gekostet. Weitere 200 Menschen seien mit Verbrennungen in Krankenhäuser eingeliefert worden, sagte der Einsatzleiter am Sonntag. mehr...
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle geht fest davon aus, dass Parteichef Philipp Rösler Spitzenkandidat der Freidemokraten für die Bundestagswahl wird. Foto: Michael Kappeler/Archiv

25.11.2012 | Berlin (dpa)

Brüderle: Setze auf Rösler als FDP-Spitzenkandidat

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle geht nach eigenen Worten fest davon aus, dass Parteichef Philipp Rösler Spitzenkandidat der Freidemokraten für die Bundestagswahl wird. mehr...
Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder erläutert bei einer SPD-Regionalkonferenz die Agenda 2010. Foto: Bernd Thissen/Archiv

25.11.2012 | Berlin (dpa)

Schröder vermisst SPD-Bekenntnis zur Agenda 2010

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält das Abrücken der SPD von einigen Teilen seiner Reformagenda 2010 für einen schweren Fehler. mehr...
Der designierte Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, sieht die Grünen nicht auf Augenhöhe mit der SPD. Foto: Britta Pedersen

25.11.2012 | Berlin (dpa)

Steinbrück verspricht Grünen Fairness, aber nicht Augenhöhe

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sieht die Forderung der Grünen nach einem Bündnis auf Augenhöhe im Falle eines gemeinsamen Wahlsiegs skeptisch. mehr...
Landende Lufthansa-Maschine auf dem Flughafen Berlin-Tegel. Foto: Archiv

25.11.2012 | Berlin/Frankfurt/Main (dpa)

Airbus nach Vogelschlag notgelandet

Ein Lufthansa-Airbus mit 200 Passagieren an Bord ist am Samstag in Berlin wegen eines Triebwerksschadens notgelandet. Der Grund war ein Vogelschlag kurz nach dem Start der Maschine, wie ein Lufthansa-Sprecher am Sonntag sagte. mehr...
Tränengas in Kairo: Die Proteste gegen die Machterweiterung von Präsident Murse gehen unvermindert weiter. Foto: Khaled Elfiqi

25.11.2012 | Kairo (dpa)

Aufruhr in Ägypten: Proteste, Straßenkämpfe, Richter-Streik

Ägyptens Präsident Mohammed Mursi stößt mit seiner neuen Machtpolitik auf eine massive Front der Ablehnung. Am Sonntag trat ein Großteil der Richter und Staatsanwälte des Landes in den Streik. In Kairo und der Provinz Al-Baheira kam es erneut zu Straßenschlachten zwischen der Polizei und den Gegnern der Muslimbruderschaft, aus der Mursi stammt. mehr...
Werbung für die Unabhängigkeit Kataloniens an einem Zeitungskiosk in Barcelona. Foto: Alejandro Garcia

25.11.2012 | Barcelona (dpa)

Prognosen: Rückschlag für Unabhängigkeitsplan in Katalonien

Die Regierung Kataloniens hat mit ihrem Unabhängigkeitsplan für die Region im Nordosten Spaniens bei einer vorgezogenen Wahl offensichtlich einen Rückschlag erlitten. Nach einer Prognose des katalanischen Regionalfernsehens TV3 erhielten die katalanischen Nationalisten (CiU) von Ministerpräsident Artur Mas bei der Regionalwahl am Sonntag zwar die meisten Stimmen. mehr...
Altbundeskanzler Gerhard Schröder sieht die politische Entwicklung in Russland als positiv. Foto: Alexey Kudenko/RIA Novosti

25.11.2012 | Berlin (dpa)

Schröder: Russland auf dem Weg zur Demokratie

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht Russland unter Präsident Wladimir Putin ungeachtet aller Kritik auf dem Weg zur Demokratie. «Die führenden Leute wollen aus Russland ein Land machen, in dem Rechtsstaatlichkeit, Stabilität und Demokratie herrschen», sagte Schröder der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». mehr...


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