Politik

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24.06.2011 | Politik

Auf Kaution

Herta Müller und andere deutsche Autoren wollten den geplanten Besuch von Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao in Berlin nutzen, um gegen die Verhaftung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei zu protestieren. Sie sollten auf die Straße gehen, auch wenn Ai Weiwei nach zweieinhalbmonatiger Gefangenschaft von der Pekinger Regierung freigelassen wurde. mehr...

24.06.2011 | Politik

Streit um Steuergeschenke

Berlin (dpa) Die von der schwarz-gelben Koalition angekündigte Steuersenkung dauert noch ein wenig. mehr...

24.06.2011 | Politik

Innenminister setzt FDP unter Druck

Die Liberalen sollen den Weg freigeben für die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze und dieSpeicherung von Daten mehr...
CDU-Nachhilfe für die Schule

24.06.2011 | Politik

CDU-Nachhilfe für die Schule

Berlin – Stirbt die Schule, stirbt die Gemeinde – von dieser Angst eines jeden Bürgermeisters weiß auch die CDU-Spitze. Und sie hat die Auseinandersetzungen in Nordrhein-Westfalen genau verfolgt, wo sie im vorigen Jahr die Macht an Rot-Grün abgeben musste und in der Schulpolitik seither ungewöhnliche Koalitionen zustande kommen. mehr...
Nordirland kommt nicht zur Ruhe

24.06.2011 | Politik

Nordirland kommt nicht zur Ruhe

Zwei Nächte in Folge gab es heftige Straßenkämpfe in Belfast. Katholiken und Protestanten beschuldigen sich gegenseitig mehr...
Startsignal für die Operation Rückzug

24.06.2011 | Politik

Startsignal für die Operation Rückzug

Washington – Ganze 12 Minuten brauchte Barack Obama, um nach zehn Jahren Afghanistan-Krieg dem Volk den Einstieg in den Ausstieg zu erklären. Und zur besten Sendezeit gab der ernst wirkende US-Präsident bei seiner Kurz-Rede im „East Room“ des Weißen Hauses erstmals auch zwei klare Hinweise darauf, dass für ihn die Zukunft Afghanistans nicht mehr das alles überlagernde Ziel sein wird: Mit keinem einzigen Wort wiederholt Obama die bisher von Top-Militärs gebetsmühlenhaft vorgetragene Devise, der Abzug der Truppen müsse eng an die Bedingungen vor Ort geknüpft werden. mehr...


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