Politik

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21.01.2013 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Verlorene Landtagswahlen unter Kohl und Merkel

Seit der Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel im September 2009 hat die CDU bei 10 von bisher 14 Landtagswahlen teils drastisch verloren. Dabei büßte die Union fünf Mal die Regierungsverantwortung ein. mehr...
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle und der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler (r) verlassen das Podium nach einer Pressekonferenz in der Parteizentrale in Berlin. Foto: Christian Charisius

21.01.2013 | Berlin (dpa)

Analyse: Keilerei bei der FDP

Philipp Rösler steht allein auf der Bühne. Die Fernsehkameras laufen. Nichts passiert. Der FDP-Chef hat gerade ein paar Sätze zur Niedersachsen-Wahl gesagt. Jetzt wartet er auf Rainer Brüderle. mehr...

21.01.2013 | Berlin (dpa)

Analyse: Schwarz-Gelb kann nichts mehr durchsetzen

Die politischen Gewichte in Deutschland haben sich mit dem Sieg von SPD und Grünen in Niedersachsen entscheidend verschoben - zum Nachteil der Bundesregierung. mehr...

21.01.2013 | Berlin (dpa)

FDP-Chef Rösler: immer noch Ausnahme in der Politik

Im Berliner Politbetrieb ist Philipp Rösler immer noch eine Ausnahmeerscheinung. Nicht nur, weil er schneller Karriere gemacht hat und freundlicher auftritt als der große Rest. Auch, weil er sich in der Politik selbst schon ein Ende gesetzt hat. mehr...

21.01.2013 | Hannover (dpa)

334 Wähler machen in Niedersachsen den Unterschied

Ihren hauchdünnen Vorsprung von nur einem Mandat im niedersächsischen Landtag haben SPD und Grüne nur wenigen Wählerstimmen zu verdanken. Im Landkreis Hildesheim bekam SPD-Kandidat Bernd Lynak gerade einmal 334 Erststimmen mehr als CDU-Konkurrent Frank Thomas Wodsack. mehr...
Hat dann doch nicht gewonnen: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der niedersächsische Noch-Ministerpräsident David McAllister im Wahlkampf. Foto: Friso Gentsch

21.01.2013 | Berlin (dpa)

McAllister will nicht Oppositionsführer in Hannover werden

Der bisherige niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) will nach der Niederlage bei der Landtagswahl nicht Oppositionsführer werden. Er gehe davon aus, dass der amtierende Fraktionsvorsitzende Björn Thümler am Dienstag wiedergewählt werde. mehr...
Im Laufe von vier Jahrzehnten Karriere ist Rainer Brüderle schon fast alles geworden, was man als FDP-Politiker werden kann. Foto: Bernd Weißbrod

21.01.2013 | Berlin (dpa)

Rainer Brüderle: Auf die alten Tage noch FDP-Spitzenkandidat

Im Laufe von vier Jahrzehnten Karriere ist Rainer Brüderle schon fast alles geworden, was man als FDP-Politiker werden kann: Landesminister, Vize-Ministerpräsident, Bundesminister, Chef der Bundestagsfraktion. mehr...
Karima el-Mahroug alias "Ruby" (M.) bei einem Auftritt vor Gericht. Foto: Stefano Porta/Archiv

21.01.2013 | Rom (dpa)

Urteil in Berlusconis Sex-Prozess erst nach den Wahlen

Auf Umwegen hat Silvio Berlusconi nun doch einen Teilerfolg erzielt. Das Urteil im «Bunga-Bunga-Prozess» gegen den italienischen Ex-Regierungschef soll erst nach der Parlamentswahl Ende Februar fallen. mehr...

21.01.2013 | Berlin (dpa)

CDU setzt auf schärfere Abgrenzung vom Wunschpartner FDP

Die CDU setzt nach ihren herben Einbußen bei der Niedersachsen-Wahl auf eine stärkere Abgrenzung vom Wunschpartner FDP. Für den Bundestagswahlkampf gelte, dass «jeder für sich kämpft und für seine Stimmen», sagte die CDU-Vorsitzende Merkel nach Sitzungen der Spitzengremien in Berlin. mehr...

21.01.2013 | Berlin (dpa)

Stimmensplitting bei Bundestagswahl nicht so leicht wiederholbar

In Niedersachsen hat nach Analysen von Wahlforschern vor allem die hohe Zahl von CDU-Wählern, die mit ihrer Zweitstimme für die FDP votierten, das überraschend gute Abschneiden des Regierungs-Wunschpartners begünstigt. mehr...

21.01.2013 | Berlin (dpa)

Schwarz-Gelb verpasste Mehrheit wegen neuem Wahlrecht

Vor allem die CDU wird sich massiv ärgern: Die schwarz-gelbe Koalition in Niedersachsen hat auch wegen der Tücken des neuen Wahlrechts eine eigene Mehrheit verpasst. Bei der Entscheidung am Sonntag eroberte die CDU zwar ein Überhangmandat. mehr...
Stefan Wenzel (l), Spitzenkandidat von Bündnis 90 / Die Grünen, und SPD-Spitzenkandidat Stephan Wei am Wahlabend. Foto: Michael Kappeler

21.01.2013 | Hannover (dpa)

Rot-Grün will schnelle Einigung auf Regierungsbündnis

SPD und Grüne in Niedersachsen wollen nach ihrem Zittersieg zügig eine Regierung bilden. Knackpunkte können die Agrarwende und die Verkehrspolitik werden. Die Grünen spielen mit den Muskeln. mehr...
Philipp Rösler und Rainer Brüderle. (Archivbild)

21.01.2013 | Politik

Rösler soll trotz seines Rücktrittsangebots FDP-Chef bleiben

FDP-Chef Philipp Rösler soll trotz seines Rücktrittsangebots Parteichef der Liberalen bleiben. mehr...
Die Wahl zum niedersächsischen Landtag hat Rot-Grün im Bundesrat eine satte Mehrheit beschert. Foto: Robert Schlesinger/Archiv

21.01.2013 | Berlin (dpa)

Neue Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat

Die Wahl in Niedersachsen hat auch die Kräfteverhältnisse im Bundesrat neu geordnet. Nachdem die Wähler dort den Weg für Rot-Grün frei machten, kann das Regierungslager von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Länderkammer nur noch auf 15 der 69 Stimmen zählen. mehr...

21.01.2013 | Hannover/Düsseldorf (dpa)

Politik-Experte: Wähler entscheiden sich immer später

Das Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen zeigt nach Angaben des Politikwissenschafters Ulrich von Alemann, dass sich Wähler immer später entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. mehr...
Rastlose FDP-Spitze: Philipp Rösler und der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle. Foto: Bernd Weißbrod

21.01.2013 | Berlin (dpa)

FDP geht mit Doppelspitze Brüderle/Rösler in die Bundestagswahl

Nach monatelangem Führungsstreit zieht die FDP mit einer Doppelspitze in die Bundestagswahl: Vizekanzler Philipp Rösler bleibt Parteivorsitzender, Spitzenkandidat für die Wahl im September wird jedoch Fraktionschef Rainer Brüderle. mehr...

21.01.2013 | Hannover (dpa)

Das Schattenkabinett von SPD-Wahlsieger Weil

Der Sieger der Landtagswahl in Niedersachsen, SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil, hat in den vergangenen Monaten mehrere Ministerkandidaten benannt - ein Überblick: mehr...
Der FDP-Chef Rösler hat Fraktionschef Brüderle (l),den Parteivorsitz angeboten. Foto: Kay Nietfeld

21.01.2013 | Berlin | (1)

FDP: Rösler bietet Rücktritt an

Nach ihrem Überraschungserfolg in Niedersachsen will die FDP mit einer raschen Klärung ihrer Führungsfrage wieder in die Offensive kommen. Der angeschlagene Parteivorsitzende Philipp Rösler bot den Spitzengremien nach dpa-Informationen seinen Rücktritt an. mehr...
Die Kosten der Pflege überfordern viele Privathaushalte. Foto: Angelika Warmuth/ Symbol

21.01.2013 | Wiesbaden (dpa)

Immer häufiger: Pflege auf Sozialhilfe-Kosten

Für die Pflege armer Menschen muss immer häufiger die Sozialhilfe aufkommen. Die Zahl der Fälle wächst, noch stärker aber steigen die Kosten, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden berichtete. mehr...

21.01.2013 | Berlin/München (dpa)

Unionspolitiker schließen weitere Leihstimmen für FDP aus

Nach dem Machtverlust von Schwarz-Gelb in Niedersachsen haben CDU und CSU weitere Schützenhilfe für die FDP ausgeschlossen. mehr...
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