Politik

Mein
Blick auf den Fackelturm der Ammoniakanlage: Am Vorabend kamen hier drei Arbeiter ums Leben. Foto: Peter Endig

20.09.2012 | Wittenberg (dpa)

Drei Arbeiter ersticken in Stickstoffwerk

Drei Arbeiter sind in einem Stickstoffwerk in Sachsen-Anhalt ums Leben gekommen. Dem vorläufigen Obduktionsergebnis zufolge erstickten die Männer im Alter von 43, 47 und 52 Jahren, wie ein Polizeisprecher am Donnerstag in Dessau-Roßlau mitteilte. mehr...
Streit ums Geld: In der Koalition entzündet sich Unmut über die im Armuts- und Reichtumsbericht angedeuteten Möglichkeit von Steuererhöhungen. Foto: Armin Weigel

20.09.2012 | Bangkok (dpa)

Rösler: Nein zu höheren Steuern und Abgaben

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) hat Überlegungen für Steuer- und Abgabenerhöhungen eine kategorische Absage erteilt. «Im Armuts- und Reichtumsbericht der Kollegin Bundesarbeitsministerin klingt es so ein bisschen an, mehr...
Stromzähler im Haushalt: Die Ökoenergie-Umlage gerät von vielen Seiten unter Beschuss. Foto: Jens Büttner/Archiv

20.09.2012 | Berlin (dpa)

FDP will Strompreis-Bremse und Ökoenergie-Reform

Die FDP pocht wegen der 2013 wahrscheinlich stark ansteigenden Umlage zur Ökoenergie-Förderung auf eine umfassende Entlastung der Stromkunden. mehr...

20.09.2012 | Berlin (dpa)

Merkel gegen Zusatzabgaben wie Vermögenssteuer

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Debatte über den neuen Armuts- und Reichtumsbericht vor einer Vermögensabgabe gewarnt. «Ich halte von Vermögensabgaben nichts», sagte sie am Donnerstag dem Fernsehsender Sat 1. mehr...
Armuts- und Reichtumsbericht: Die untere Hälfte der Haushalte besitzt nur 1 Prozent des Nettovermögens.. Foto: Daniel Karmann

20.09.2012 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Kernpunkte des Armuts- und Reichtumsberichts

Der Entwurf des neuen Armuts- und Reichtumsberichts sorgt für Ärger zwischen Wirtschafts- und Arbeitsministerium. Die wichtigsten Daten und Fakten in Kurzform: mehr...
Beim EU-China-Gipfel fehlte es nicht an freundlichen Worten. Vor allem für Regierungschef Wen Jiabao, der zum letzten Mal in Brüssel für China sprach. Aber auch Streitpunkte gibt es: Menschenrechte und das EU-Waffenembargo beispielsweise. Foto: Olivier Hoslet

20.09.2012 | Brüssel (dpa)

Peking wünscht sich von EU noch mehr Zusammenarbeit

Chinas Regierungschef Wen Jiabao hat der Europäischen Union erklärt, wie wichtig sie für sein Land ist. Mit warmen Worten verabschiedete er sich in Brüssel in den bevorstehenden Ruhestand. Die EU-Spitze lobte ihn. Streit gibt es aber auch. mehr...
Reiche unter sich: Parkplatz bei den Ferrari Racing Days auf dem Nürburgring. Foto: Werner Baum/Archiv

20.09.2012 | Berlin (dpa) | (1)

Fragen & Antworten: Arm und Reich in Deutschland

Fast 500 Seiten ist der neue Bericht über die «Lebenslagen in Deutschland» stark. Vorgelegt hat ihn das Bundesarbeitsministerium. Es ist die vierte Studie, und sie birgt reichlich sozialpolitischen Sprengstoff. Fragen und Antworten zum brisanten Thema von Arm und Reich: mehr...
Reichensteuer: SPD, Grüne und Linke im Bundestag treten für eine stärkere Steuerbelastung von Top-Verdienern und Vermögenden ein. Foto: Martin Gerten

20.09.2012 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Vorstöße für Vermögensabgabe

Die Debatte über eine stärkere Belastung Vermögender in Deutschland nimmt wieder Fahrt auf. Jüngster Auslöser: der Entwurf für den aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Auch in anderen Industrieländern wird debattiert, Großverdiener stärker zur Kasse zu bitten. mehr...
Nebenverdienst: Ein alter Mann sammelt Pfandflaschen. Foto: Frank Rumpenhorst

20.09.2012 | Berlin (dpa)

Massiver Koalitionskrach um von der Leyens Armutsbericht

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Koalition erneut gegen sich aufgebracht. FDP und Teile der CDU sind verärgert, weil ihr Entwurf des neuen Armuts- und Reichtumsberichts - so sehen das die Kritiker - auf Steuererhöhungen einstimmen soll. mehr...
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich erwägen ein Vorführverbot für den islamfeindlichen Film. Foto: Maurizio Gambarini

20.09.2012 | Berlin (dpa)

Justizministerin: Gesetze gegen Gotteslästerung ausreichend

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält die deutschen Gesetze gegen Gotteslästerung für ausreichend. Sie sehe auch angesichts der Debatte über ein Aufführungsverbot für einen islamfeindlichen Film in Deutschland keine Notwendigkeit, die Gesetze zu verändern. mehr...

20.09.2012 | Jakarta (dpa)

US-Vertretungen in Indonesien geschlossen

Die USA rechnen im muslimischen Indonesien nach den Freitagsgebeten mit weiteren Prosten gegen einen islamfeindliches Mohammed-Video aus den USA. Sie schließen deshalb vorsichtshalber ihre diplomatischen Vertretungen. mehr...

20.09.2012 | Münster (dpa)

Experte: Muslim würde nie Papst-Karikatur verbreiten

Die Empörung in der islamischen Welt über neue Mohammed-Karikaturen hat nach Ansicht des Islamwissenschaftlers Thomas Bauer wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun. mehr...
Reiche unter sich: Parkplatz bei den Ferrari Racing Days auf dem Nürburgring. Foto: Werner Baum/Archiv

20.09.2012 | Berlin (dpa)

Von der Leyens Armutsbericht entfacht neuen Koalitionskrach

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Koalition erneut gegen sich aufgebracht. FDP und Teile der CDU sind verärgert, weil ihr Entwurf des neuen Armuts- und Reichtumsberichts - so sehen das die Kritiker - auf Steuererhöhungen einstimmen soll. mehr...
Zerstörung in Aleppo: UN-Syrienvermittler Brahimi nennt die Situation in Syrien einen «vollwertigen Bürgerkrieg». Foto: Sana

20.09.2012 | Istanbul/Beirut (dpa)

Hunderte Tote in wenigen Tagen: Syrien Topthema bei UN

Das Blutvergießen in Syrien ist nach UN-Ansicht zu einem «vollwertigen Bürgerkrieg» eskaliert. Nach heftigen Kämpfen erklärten syrische Oppositionelle am Donnerstag Teile der Hauptstadt Damaskus zum «Katastrophengebiet». mehr...
Aus einem Sattelzug läuft Apfelsaftkonzentrat auf eine Bundesstraße in der Lüneburger Heide. Foto: Polizei Harburg

20.09.2012 | Winsen/Luhe (dpa)

Apfelsaft verschmiert 60 Kilometer Bundesstraße

Apfelsaft hat Autofahrer auf einer Bundesstraße in der Lüneburger Heide auf 60 Kilometern ins Rutschen gebracht. Die Flüssigkeit stammte aus einem Sattelzug, der mit 20 000 Litern Saftkonzentrat beladen war. mehr...

20.09.2012 | Los Angeles (dpa)

Schauspielerin verklagt Schmähvideo-Produzenten

Eine Darstellerin aus dem Mohammed-Schmähvideo hat den mutmaßlichen Produzenten des Streifens verklagt. Cindy Lee Garcia behauptet, sie sei hereingelegt worden und habe wegen des Filmes Todesdrohungen erhalten, wie die «Los Angeles Times» am Mittwoch (Ortszeit) berichtete. mehr...
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich erwägen ein Vorführverbot für den islamfeindlichen Film. Foto: Maurizio Gambarini

20.09.2012 | Berlin (dpa)

Justizministerin: Gesetze gegen Gotteslästerung ausreichend

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält die deutschen Gesetze gegen Gotteslästerung für ausreichend. Sie sehe auch angesichts der Debatte über ein Aufführungsverbot für einen islamfeindlichen Film in Deutschland keine Notwendigkeit, die Gesetze zu verändern. mehr...
Ein zerstörtes Gebäude auf dem Gelände des attackierten US-Konsulats in Bengasi, Libyen. Foto: STR

20.09.2012 | Washington (dpa)

Bericht: Al-Kaida in Bengasi-Attacke verwickelt

Die USA gehen nach Angaben eines Regierungsmitarbeiters davon aus, dass das Terrornetzwerk Al-Kaida in den tödlichen Anschlag auf des US-Konsulat im libyschen Bengasi verwickelt war. Bei dem Angriff am 11. September wurden der US-Botschafter sowie drei Diplomaten getötet. mehr...
Mitt Romney will nun auch für Amerikaner da sein, die keine Einkommensteuer zahlen. Foto: Jim Lo Scalzo

20.09.2012 | Washington (dpa)

Romney: Es geht mir um 100 Prozent der Amerikaner

Nach dem Wirbel um abfällige Äußerungen über Obama-Wähler hat der republikanische US-Präsidentenkandidat Mitt Romney versichert, dass ihm alle Amerikaner am Herzen lägen. mehr...
Protest in Jakarta: Nach den neuen Mohammed-Karikaturen aus Frankreich wird bei den Freitagsgebete in der islamischen Welt Gewalt befürchtet. Foto: Mast Irham

20.09.2012 | Paris/Berlin (dpa)

Westen fürchtet neue Gewalt bei Freitagsgebeten

In höchster Anspannung harrt der Westen der Freitagsgebete in der islamischen Welt: Bitterböse Mohammed-Karikaturen eines Pariser Satire-Magazins drohen die blutigen Proteste, die schon nach der Veröffentlichung eines Mohammed-Videos aufgeflammt waren, neu anzufachen. mehr...
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