15.06.2012 | Der Ton ist schrill. Er tut in den Ohren weh. Man kann ihn nicht überhören, wenn man sich irgendwo zwischen Toilette und Tiefgarage im weitläufigen Reichstagsgebäude in Berlin aufhält, wie es Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau formuliert.mehr...
15.06.2012 | Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat laut einem Bericht die Teilnahme an der Abstimmung verpasst, die letztlich zum Abbruch der Bundestagssitzung am Freitag geführt hat. Das berichtet die «Welt» (Samstag) und beruft sich auf Schröders Ministerium.mehr...
15.06.2012 | Vor der für die Koalition folgenreichen Bundestagsabstimmung hatten die Abgeordneten nach den Worten von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau genügend Zeit, um ins Plenum zu kommen.mehr...
15.06.2012 | Über das umstrittene Betreuungsgeld soll der Bundestag in regulärer Sitzung Ende Juni in erster Lesung beraten - ob es noch eine Sondersitzung vor der Sommerpause gibt, ist offen. Das teilte die Unionsfraktion am Freitag in Berlin mit.mehr...
15.06.2012 | Bei besonders unklaren Mehrheitsverhältnissen im Parlament müssen die Stimmen im sogenannten Hammelsprung gezählt werden. Dabei verlassen die Abgeordneten nach Aufforderung durch den Präsidenten den Sitzungssaal und betreten ihn wieder durch drei verschiedene Türen.mehr...
15.06.2012 | In Paragraf 45 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist festgelegt: «Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.» Derzeit gibt es 620 Bundestagsabgeordnete.mehr...
15.06.2012 | In Deutschland ist das geplante Betreuungsgeld heftig umstritten. In nordeuropäischen Ländern gibt es eine solche finanzielle Unterstützung für Eltern, die für ihre Kleinkinder nicht oder nur teilweise öffentliche Betreuungsangebote in Anspruch nehmen, schon länger.mehr...
15.06.2012 | Eltern sollen künftig ein Betreuungsgeld erhalten, wenn sie für ihre Kinder zwischen dem 13. und 36. Lebensmonat kein staatlich gefördertes Angebot in einer Krippe oder bei einer Tagesmutter in Anspruch nehmen.mehr...
15.06.2012 | Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hat am Freitag eine Sitzung des Bundestages vorerst beendet. Pau argumentierte, dass der Bundestag nicht beschlussfähig sei. Bei einem Hammelsprung zu einem Antrag von SPD und Grünen sei keine Mehrheit erkennbar gewesen.mehr...
15.06.2012 | Der Chef der UN-Beobachtermission in Syrien (UNSMIS), Robert Mood, hat vor einer gefährlichen Zuspitzung des Konflikts im arabischen Mittelmeerland gewarnt.mehr...
15.06.2012 | Zwölf Frauenverbände haben unmittelbar vor der ersten Beratung im Bundestag an die schwarz-gelbe Koalition appelliert, auf das umstrittene Betreuungsgeld zu verzichten. Sie kündigten breite Aktionen mit dem Ziel an, die endgültige Verabschiedung doch noch zu verhindern.mehr...
15.06.2012 | Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kann nach einem Gespräch mit den Frauen der Unionsfraktion auf eine eigene Mehrheit für das Betreuungsgeld im Bundestag hoffen.mehr...
15.06.2012 | Das umstrittene Betreuungsgeld wird frühestens im Herbst verabschiedet. Mit einem erfolgreichen Abstimmungsmanöver im Bundestag erzwang die Opposition am Freitag eine Verschiebung: Wegen Beschlussunfähigkeit des Parlaments wurde dessen Sitzung vorzeitig abgebrochen.mehr...
15.06.2012 | Sport wäre ja so schön, wenn er nicht so anstrengend wäre. Das ist offenbar das Motto von vielen Deutschen, deren Gewicht mit den Jahren immer mehr nach oben geht.mehr...
15.06.2012 | Es ist erschütternd zu sehen, mit welcher Geschwindigkeit das einst so blühende Spanien immer tiefer in den Abgrund rutscht. Nichts und niemand scheint den wirtschaftlichen Untergang des spanischen Königreichs aufhalten zu können.mehr...
