Politik

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Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) beendet die Sitzung des Bundestages in Berlin. Foto: Hannibal

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Analyse: Ein «Hammelsprung» und kein Betreuungsgeld

Der Ton ist schrill. Er tut in den Ohren weh. Man kann ihn nicht überhören, wenn man sich irgendwo zwischen Toilette und Tiefgarage im weitläufigen Reichstagsgebäude in Berlin aufhält, wie es Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau formuliert. mehr...

15.06.2012 | Nürnberg (dpa)

Mehrheit der Bundesländer ist gegen Betreuungsgeld

Die große Mehrheit der Bundesländer bleibt bei ihrer Kritik an dem vom Bund geplanten Betreuungsgeld. mehr...
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. Foto: Hannibal

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Familienministerin Schröder verpasste Bundestags-Abstimmung

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat laut einem Bericht die Teilnahme an der Abstimmung verpasst, die letztlich zum Abbruch der Bundestagssitzung am Freitag geführt hat. Das berichtet die «Welt» (Samstag) und beruft sich auf Schröders Ministerium. mehr...
Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) beendet die Sitzung des Bundestages in Berlin. Foto: Hannibal

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Pau: «Es hat geklingelt von der Toilette bis zur Tiefgarage»

Vor der für die Koalition folgenreichen Bundestagsabstimmung hatten die Abgeordneten nach den Worten von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau genügend Zeit, um ins Plenum zu kommen. Bis zur Abstimmung am Freitag seien etwa 20 Minuten vergangen, sagte Pau der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. mehr...

15.06.2012

Elite-Status für Uni Tübingen - Konstanz behält Titel

Künftig elf Elite-Unis - Sieger stehen fest mehr...

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Betreuungsgeld Ende Juni im Bundestag

Über das umstrittene Betreuungsgeld soll der Bundestag in regulärer Sitzung Ende Juni in erster Lesung beraten - ob es noch eine Sondersitzung vor der Sommerpause gibt, ist offen. Das teilte die Unionsfraktion am Freitag in Berlin mit. mehr...

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Stichwort: Hammelsprung

Bei besonders unklaren Mehrheitsverhältnissen im Parlament müssen die Stimmen im sogenannten Hammelsprung gezählt werden. Dabei verlassen die Abgeordneten nach Aufforderung durch den Präsidenten den Sitzungssaal und betreten ihn wieder durch drei verschiedene Türen. mehr...
Die Bundestagssitzung wurde überraschend beendet, nachdem die Beschlussfähigkeit des Parlaments nicht festgestellt werden konnte, weil nicht genügend Abgeordnete anwesend waren. Foto: Hannibal

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Beschlussfähigkeit des Bundestages

In Paragraf 45 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist festgelegt: «Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.» Derzeit gibt es 620 Bundestagsabgeordnete. mehr...

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Betreuungsgeld im Ländervergleich

In Deutschland ist das geplante Betreuungsgeld heftig umstritten. In nordeuropäischen Ländern gibt es eine solche finanzielle Unterstützung für Eltern, die für ihre Kleinkinder nicht oder nur teilweise öffentliche Betreuungsangebote in Anspruch nehmen, schon länger. mehr...

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Das Betreuungsgeld

Eltern sollen künftig ein Betreuungsgeld erhalten, wenn sie für ihre Kinder zwischen dem 13. und 36. Lebensmonat kein staatlich gefördertes Angebot in einer Krippe oder bei einer Tagesmutter in Anspruch nehmen. mehr...

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Bundestag beschlussunfähig - Sitzung vorerst beendet

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hat am Freitag eine Sitzung des Bundestages vorerst beendet. Pau argumentierte, dass der Bundestag nicht beschlussfähig sei. Bei einem Hammelsprung zu einem Antrag von SPD und Grünen sei keine Mehrheit erkennbar gewesen. mehr...
Zerstörungen nach Kampfhandlungen in der Provinz Lattekia. Foto: SANA/ Archiv

15.06.2012 | Damaskus/Kairo (dpa)

UN-Missionschef Mood sieht Blauhelme in Syrien gefährdet

Der Chef der UN-Beobachtermission in Syrien (UNSMIS), Robert Mood, hat vor einer gefährlichen Zuspitzung des Konflikts im arabischen Mittelmeerland gewarnt. mehr...

15.06.2012 | Politik

Schicksalswahl in Athen

Vor dem Hintergrund einer drohenden Staatspleite wählen rund 9,7 Millionen Stimmberechtigte ein neues Parlament mehr...

15.06.2012 | Politik

50 Sitze Bonus

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Zwölf Frauenverbände: Betreuungsgeld stoppen

Zwölf Frauenverbände haben unmittelbar vor der ersten Beratung im Bundestag an die schwarz-gelbe Koalition appelliert, auf das umstrittene Betreuungsgeld zu verzichten. Sie kündigten breite Aktionen mit dem Ziel an, die endgültige Verabschiedung doch noch zu verhindern. mehr...

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Betreuungsgeld: Hoffnung in Union auf Kompromiss

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kann nach einem Gespräch mit den Frauen der Unionsfraktion auf eine eigene Mehrheit für das Betreuungsgeld im Bundestag hoffen. Nach dem Treffen sprachen Teilnehmerinnen am Donnerstag von einem konstruktiven Austausch und der Hoffnung auf eine Einigung. mehr...
Die Abgeordneten verlassen die Sitzung des Bundestages in Berlin. Mit einer Finte hat die Opposition die Koalition bei der Beratung des Betreuungsgeldes überrumpelt. Foto: Hannibal

15.06.2012 | Berlin (dpa)

Betreuungsgeld auf Eis gelegt

Das umstrittene Betreuungsgeld wird frühestens im Herbst verabschiedet. Mit einem erfolgreichen Abstimmungsmanöver im Bundestag erzwang die Opposition am Freitag eine Verschiebung: Wegen Beschlussunfähigkeit des Parlaments wurde dessen Sitzung vorzeitig abgebrochen. mehr...

15.06.2012 | Politik

Wir Pummels

Sport wäre ja so schön, wenn er nicht so anstrengend wäre. Das ist offenbar das Motto von vielen Deutschen, deren Gewicht mit den Jahren immer mehr nach oben geht. mehr...

15.06.2012 | Politik

Spirale abwärts

Es ist erschütternd zu sehen, mit welcher Geschwindigkeit das einst so blühende Spanien immer tiefer in den Abgrund rutscht. Nichts und niemand scheint den wirtschaftlichen Untergang des spanischen Königreichs aufhalten zu können. mehr...
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