Mein
Peer Steinbrück will 2013 Kanzler werden. In unserem satirischen Ausblick ist dieses Ziel in großer Gefahr.

14.12.2012 | Politik | (2)

Grüne, der Horst, der Peer - und Lanz' Couch

2013 ist das Jahr der Bundestagswahl. Schon laufen sich die Politiker warm. Der Wahlkampf wird womögilch lang - oder auch fürchterlich langweilig. Online-Chef Martin Jungfer wagt einen nicht ganz ernst gemeinten Ausblick aufs Jahr 2013. mehr...

14.12.2012 | Politik

Die Sorge vor dem Ausbluten

Die Landesregierung will abseits der Ballungszentren mit Bewährtem die Zukunft meistern. Doch Kritiker sehen Nachteile für das ländlich geprägte Baden mehr...
Ein erster Verbotsversuch war 2003 gescheitert.

14.12.2012 | Berlin

Bundesrat startet neues NPD-Verbotsverfahren

Die Länderkammer hat beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme Partei einzuleiten. mehr...
Der Unmut in den Städten über hohe Mieten und knappen Wohnraum wächst.

14.12.2012 | Politik

Mieterbund sieht Reform skeptisch

Vor der Bundestagsabstimmung über das neue Mietrecht hat der Mieterbund die Vorschläge von Union und FDP zur Eindämmung stark steigender Mieten als unzureichend kritisiert. Dringend notwendig sei eine Deckelung bei Neuvermietungen, sagte Mieterbund-Sprecher Ulrich Ropertz. mehr...

14.12.2012 | Politik

Steuerhinterziehung: Immer mehr Selbstanzeigen

Nach dem Aus für das Steuerabkommen legt das Land alarmierende Zahlen zum Steuerbetrug vor. mehr...
Umstritten: Der Schwangeren-Bluttest der Konstanzer Firma LifeCodexx.

14.12.2012 | Politik

Bluttest künftig in 30 Ländern

KNA) Der umstrittene Schwangeren-Bluttest auf das Down-Syndrom wird künftig in weltweit mehr als 30 Staaten angeboten. Wie das Konstanzer Herstellerunternehmen LifeCodexx mitteilte, kommt das Verfahren im Lauf der kommenden Wochen in ausgewählten gynäkologischen Praxen und pränataldiagnostischen Kliniken in zahlreichen Ländern Europas, Asiens und im Nahen Osten auf den Markt. mehr...

14.12.2012 | Politik

Licht aus im Bundestag

Da saßen die Abgeordneten im Dunkeln: Im Bundestag ist es gestern zu einem Lichtausfall gekommen. Die Linke beantragte eine Sitzungsunterbrechung und kam zu einer Sondersitzung der Fraktion zusammen. mehr...

14.12.2012 | Politik

Die Selbstblockierer

Das Nein der von SPD und Grünen regierten Länder zu einem Kompromiss in drei wichtigen steuerpolitischen Fragen wird sich noch als Rohrkrepierer erweisen. Die Opposition möchte offenbar an die Zeiten der aus ihrer Sicht erfolgreichen Bundesratsblockaden des damaligen SPD-Chefs Oskar Lafontaine im Jahr 1997/1998 anknüpfen. mehr...
Im April wurde das Steuerabkommen von der deutschen und der Schweizer Seite unterzeichnet. Doch jetzt ist die Abmachung erst einmal hinfällig geworden.

14.12.2012 | Politik

Schweiz: Neustart der Steuer-Gespräche möglich

Das deutsch-schweizerische Steuerabkommen ist mit der Ablehnung durch den Bundesrat in Berlin zwar Makulatur. Aber die Berner Regierung schließt nicht aus, dass man sich noch einmal an einen Tisch setzen könnte. mehr...
Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (2. von rechts) im Gespräch mit Ministern und Repräsentanten aus anderen Bundesländern. Kurz darauf tagte der Vermittlungsausschuss im Bundesrat und das Steuerpaket platzte schließlich.

14.12.2012 | Politik

„Politische Dummheit“

Mit allerlei Ködern hatte die Regierung versucht, den Ländern das Ja zu den Steuergesetzen abzukaufen. Vergeblich mehr...

14.12.2012 | Politik

Wegen Mordes angeklagt

Abhisit Vejjajiva, 48, früherer thailändischer Ministerpräsident, ist im Zusammenhang mit den blutigen Unruhen 2010 wegen Mordes angeklagt worden. Neben Abhisit wurde auch gegen seinen damaligen Stellvertreter Suthep Thaugsuban Anklage erhoben. mehr...

14.12.2012 | Politik

Macht einen Rückzieher

Silvio Berlusconi, 76, früherer Regierungschef von Italien, sorgt weiter für Konfusion. Nun will er doch nicht unbedingt erneut Regierungschef werden. mehr...

14.12.2012 | Politik

Verzichtet auf den Wein

Papst Benedikt XVI., 85, feiert Weihnachten privat mit bayerischen Anklängen und ohne Alkohol. Er wünsche sich wie jedes Jahr eine Kombination aus der Ortstradition, also italienisch, und Speisen aus seiner bayerischen Heimat, verriet sein Privatsekretär Georg Gänswein. mehr...

14.12.2012 | Politik

Erhält Schmerzensgeld

Khaled el-Masri, 47, Deutsch-Libanese, erhält vom mazedonischen Staat 60 000 Euro Schmerzensgeld. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg verurteilte Mazedonien wegen fünffacher Verletzung der Menschenrechtskonvention. mehr...
Unter den Lehrern wächst der Unmut über die Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung: Mitglieder der Gewerkschaft GEW bei einer Demonstration.

14.12.2012 | Politik

Kultusministerin im Kreuzfeuer

Die CDU/FDP-Opposition im Landtag will am Freitag einen Entlassungsantrag für Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) stellen. Sie begründet ihn damit, dass sie bei Gesprächepartnern und in der Kultusverwaltung nicht mehr als ernstzunehmende Gesprächspartnerin bzw. Dienstherrin wahrgenommen” werde. mehr...