Politik

Mein
Barack Obama

Washington (dpa)

Obama dringt auf höhere Schuldengrenze

14.01.2013 | Knapp eine Woche vor Beginn seiner zweiten Amtszeit hat US-Präsident Barack Obama den Republikanern einen entschlossenen Kampf um die Erhöhung der Schuldengrenze angedroht. mehr...
Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg

Berlin (dpa)

Hintergrund: Die Mängelliste des Hauptstadtflughafens

14.01.2013 | Das größte Problem auf der Baustelle des Flughafens Berlin-Brandenburg ist der Brandschutz. Aber auch sonst liegt einiges im Argen in Schönefeld: mehr...
Platzeck

Potsdam (dpa)

Analyse: Platzeck - Retter in der Not oder «Master of Desaster?

14.01.2013 | Selten ist Brandenburgs Landtag bis auf den letzten Platz besetzt. An diesem Montag jedoch drängeln sich Abgeordnete, Zuschauer und Journalisten in den angestaubten Plenarsaal der früheren Reichskriegsschule und einstigen Sitz der SED-Bezirks- und Kreisleitung ... mehr...
Grenze

Neu Delhi/Islamabad (dpa)

Indien droht Pakistan in Kaschmir mit Vergeltung

14.01.2013 | Indien hat Pakistan mit Vergeltung gedroht, falls das Nachbarland in der geteilten Region Kaschmir erneut den Waffenstillstand verletzen sollte. mehr...
Plenum des Bundestag

Berlin (dpa)

Experten: Nach Wahl mehr als 800 Abgeordnete möglich

14.01.2013 | Führende Staatsrechtler erwarten eine drastische Aufblähung des nächsten Bundestages. mehr...
Abruf von Kontendaten

Berlin (dpa)

Behörden überprüfen mehr private Konten

14.01.2013 | Sozialbehörden und Finanzämter fragen bei Banken immer häufiger die Existenz von Konten privater Personen ab. Das geht aus aktuellen Zahlen des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar hervor, über die am Montag zunächst die «Neue Osnabrücker Zeitung» berichtete. mehr...
Steuerdaten-CD

Braunschweig (dpa)

SPD will Steuerkriminelle jagen

14.01.2013 | Die SPD will den entschlossenen Kampf gegen Steuerhinterziehung zu einem zentralen Thema im Bundestagswahlkampf machen. Banken soll nach dem Willen der Sozialdemokraten notfalls die Lizenz entzogen werden, wenn ihnen Hilfe beim Steuerbetrug ihrer Kunden ... mehr...
Smog in Peking

Peking (dpa)

Mega-Smog in Peking: Alarmstufe Orange

14.01.2013 | Erstmals hat Peking die Smog-Alarmstufe Orange ausgerufen. Wegen der bislang schlimmsten Luftverschmutzung in ihrer Geschichte hat die chinesische Hauptstadt zumindest etliche Fabriken stillgelegt, aber nur begrenzt Fahrverbote verhängt. mehr...
Heiliger

Neu Delhi (dpa)

Pilgerfest startet: Millionen Hindus baden im Ganges

14.01.2013 | Mit einem Bad im Ganges haben zu Sonnenaufgang Millionen Hindus das weltweit größte Pilgerfest begonnen. Zur «Kumbh Mela» (Fest des Nektarkrugs) erwarten die Organisatoren in den kommenden zwei Monaten insgesamt 88 Millionen Gläubige. mehr...
Tag von Potsdam - Hindenburg und Hitler

Politik

Hitlers "Mein Kampf": Bald nicht mehr verboten?

14.01.2013 | Im Jahr 2015 verliert Bayern die Urheberrechte für "Mein Kampf". Der Freistaat will Hitlers Schrift bis dahin veröffentlichen. Es ist eines der folgenreichsten Bücher des 20. Jahrhunderts. mehr...

Potsdam (dpa)

Hintergrund: Vertrauensfrage

14.01.2013 | Die Vertrauensfrage ist in Artikel 87 der brandenburgischen Landesverfassung geregelt. mehr...

Berlin (dpa)

Hintergrund: Die Schlüsselfiguren des BER-Projekts

14.01.2013 | Sechs Männer tragen die Haupt-Verantwortung für das Projekt Hauptstadtflughafen: Rainer Schwarz (56), Sprecher der Flughafen-Geschäftsführung, ist seit Monaten unter Beschuss. mehr...

Potsdam (dpa)

Hintergrund: Einberufung des Landtages und Anträge

14.01.2013 | Gemäß Artikel 64 der brandenburgischen Landesverfassung muss der Landtagspräsident das Parlament einberufen, wenn mindestens ein Fünftel der gegenwärtig 88 Abgeordneten - also mindestens 18 - oder die Landesregierung dies verlangt. mehr...
Matthias Platzeck

Potsdam (dpa)

Landtag schenkt Platzeck Vertrauen in Flughafenkrise

14.01.2013 | In der Berliner Flughafenkrise hat sich der brandenburgische Landtag hinter Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) gestellt. mehr...
Französische Luftwaffe

Bamako/Paris/Berlin (dpa)

EU will Regierung in Mali helfen

14.01.2013 | Zur weiteren Unterstützung Frankreichs im Kampf gegen islamistische Rebellen in Mali will die EU so schnell wie möglich Militärausbilder in das Land schicken. mehr...
Platzeck

Potsdam (dpa)

Brandenburgs Landtag spricht Platzeck Vertrauen aus

14.01.2013 | In der Berliner Flughafenkrise hat sich der brandenburgische Landtag hinter Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) gestellt. mehr...
Peter Altmaier

Abu Dhabi (dpa)

Altmaier will Energiewende exportieren

14.01.2013 | Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat vor Vertretern von 136 Staaten für ein rasches Umsteuern hin zu mehr Solar- und Windenergie geworben. mehr...
Kuba

Havanna (dpa)

Hoffnung und Zweifel: Kuba vor der «Reisewende»

14.01.2013 | Das sozialistische Kuba hat nach Jahrzehnten die Reiseregelungen für seine Einwohner gelockert. mehr...

Politik

Immer wieder Fälle von Bespitzelung

14.01.2013 | In den vergangenen Jahren gab es mehrere Skandale um Überwachungen:Januar 2010: Die Ulmer Drogeriemarktkette Müller muss 137 500 Euro Strafe zahlen. Das Unternehmen hatte Beschäftigte nach Krankheitsgründen gefragt und die Daten gespeichert. mehr...

Politik

Straßenkämpfe in Belfast

14.01.2013 | In Nordirland haben die Straßenkämpfe in Belfast am Wochenende einen neuen Höhepunkt erreicht. Allein am Samstagabend wurden im Streit um das Hissen der britischen Flagge auf dem Rathaus 29 Polizisten verletzt, vier davon schwer. mehr...
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