Politik

Mein

Koblenz

Tankschiff mit Säure auf dem Rhein gekentert - zwei Vermisste

13.01.2011 | Ein mit 2400 Tonnen Schwefelsäure beladenes Tanklastschiff ist am Morgen auf dem Rhein bei Koblenz gekentert. Zwei der vier Besatzungsmitglieder werden vermisst. mehr...

Berlin (dpa)

Analyse: Kommen weitere Täter aus Sicherungsverwahrung frei?

13.01.2011 | Der verurteilte bayerische Sexualstraftäter hat nicht mehr viel von dem Richterspruch aus Straßburg. Der 76-Jährige sitzt mittlerweile in einer psychiatrischen Anstalt, aus der es für ihn keinen Ausweg mehr geben dürfte. mehr...

Berlin (dpa)

Ahrendt: Kein Handlungsbedarf nach EGMR-Urteilen

13.01.2011 | Für den parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian Ahrendt besteht nach den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zur Sicherungsverwahrung «kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf». mehr...
Einzelzelle

Berlin (dpa)

Stichwort: Die Sicherungsverwahrung

13.01.2011 | Anders als eine Freiheitsstrafe dient die Sicherungsverwahrung nicht der Sühne der Schuld. Vielmehr soll die Bevölkerung vor gefährlichen Tätern geschützt werden, die ihre Strafe bereits abgesessen haben, aber im juristischen Sinn kein Fall für die Psychiatrie sind. mehr...
Eingeschlossen

Straßburg (dpa)

Gerichtshof rügt Sicherungsverwahrung in Deutschland

13.01.2011 | Die Sicherungsverwahrung für Schwerverbrecher bleibt in Deutschland trotz der jüngsten Reform juristisch umstritten. mehr...
Europäischer Gerichtshof

Hamburg (dpa)

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

13.01.2011 | Wer seine Grundrechte durch einen der 47 Europarats-Mitgliedstaaten verletzt glaubt, kann den 1959 gegründeten Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg anrufen. mehr...
Bio-Supermarkt

München/Hamburg (dpa)

Dioxin-Skandal: «Bio» als sichere Alternative?

13.01.2011 | Eier und Schweinefleisch mit Dioxin, das will niemand auf dem Teller haben. Viele greifen deshalb lieber zu vermeintlich sicheren Bio-Produkten. mehr...

Kommentar

Augen aufhalten

13.01.2011 | Die Statistiker haben uns schöne Zahlen präsentiert. Rekordwachstum, Rekordbeschäftigung, gute Laune an allen Ecken und Enden. mehr...
Peinlich, peinlich

Kommentar

Jetzt geht's los

13.01.2011 | Der Landtagswahlkampf hat begonnen. Die Wortwahl wird schärfer, persönliche Angriffe nehmen zu, was auch mit Stuttgart 21 zu tun hat. mehr...
Ministerin steht unter Druck

Politik

Ministerin steht unter Druck

13.01.2011 | Berlin – Ein Sturm fegt momentan über die CSU-Politikerin Ilse Aigner hinweg. Dioxin in Futtermitteln, in Eiern, in Hühner- und Schweinefleisch – mal wieder verstehen die Verbraucher die Lebensmittelwelt nicht mehr. mehr...

Kommentar

Beruhigungspille

13.01.2011 | Eine Kompromissformel, wann der Abzug aus Afghanistan beginnen soll, hätten Verteidigungsminister und Außenminister gefunden. So wurde stolz vermeldet. mehr...
Das Ziel heißt Abzug

Politik

Das Ziel heißt Abzug

13.01.2011 | Berlin – Das Bundeskabinett hat gestern die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes um ein weiteres Jahr auf den Weg gebracht. Erstmals wird in dem Antrag an den Bundestag ein möglicher Rückzug von Truppen ab Ende 2011 erwähnt, allerdings unter Vorbehalten. mehr...
Sie kämpften für die Freiheit

Politik

Sie kämpften für die Freiheit

13.01.2011 | Vilnius – „Ich sitze immer in diesem Sessel. Von hier aus kann ich Darius in die Augen schauen und bin ihm nah.“ Vince Gerbutaviciene hat Tränen in den Augen und nippt an ihrem Tee. mehr...
Renate Künast

Berlin (dpa)

Ruf nach Reinheitsgebot für Futtermittel

13.01.2011 | Im Dioxin-Skandal hat Grünen-Fraktionschefin Renate Künast ein Reinheitsgebot für Futtermittel gefordert. Die Futtermittelströme müssten aufgeklärt werden - «zum Schutz der Verbraucher und auch, um die wirtschaftliche Existenz der Bauern abzusichern». mehr...