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15.11.2012 | Internet

Der schwindende Romney

Erst verliert Mitt Romney die Wahl, jetzt verliert er auch noch seine (Facebook-)Freunde. mehr...
Dieser Demonstrant wirbt für den Boykott der Parlamentswahlen. Foto: Raed Qutena

30.11.2012 | Kuwait-Stadt/Istanbul (dpa)

Massenprotest vor Parlamentswahl in Kuwait

Wenige Stunden vor Beginn der Parlamentswahl in Kuwait haben Zehntausende Demonstranten in der Hauptstadt des Emirates protestiert. Sie riefen: «Nieder mit dem Dekret!». mehr...
Nach Bayern plädieren auch Thüringen und Schleswig-Holstein für ein neues NPD-Verbotsverfahren. Foto: Britta Pedersen

30.11.2012 | Berlin (dpa)

Neues NPD-Verbotsverfahren rückt näher

Ein neuer Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren zeichnet sich ab. Mit der Ankündigung Niedersachsens, für die Einleitung zu stimmen, lichten sich bei den Ländern die Reihen der Skeptiker. mehr...
Ein mit dem HI-Virus infizierter Mann sitzt in den Räumen der Aids-Hilfe in Frankfurt am Main. Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt plant erzwungene HIV- und Hepatitis-Tests etwa bei Straftätern. Foto: Arne Dedert

30.11.2012 | Magdeburg (dpa)

Sachsen-Anhalt plant HIV-Zwangstests bei Straftätern

Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt plant erzwungene HIV- und Hepatitis-Tests etwa bei Unfallopfern und Straftätern. mehr...
Gustl Mollaths Fall wird wieder aufgerollt. Foto: SWR/Report Mainz

30.11.2012 | München (dpa) | (1)

Merk will Fall Mollath komplett neu aufrollen lassen

Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) will den Fall des seit Jahren zwangsweise in der Psychiatrie untergebrachten Nürnbergers Gustl Mollath komplett neu aufrollen lassen. Anlass sind neue Hinweise auf mögliche Ungereimtheiten in dem Fall. mehr...
Salzbrocken werden mit einem Spezialfahrzeug im Erkundungsbergwerk in Gorleben von der Wand geschlagen. Foto: Rainer Jensen/Archiv

30.11.2012 | Berlin (dpa)

Erkundungsstopp in Gorleben bis zur Bundestagswahl

Mit einem Erkundungsstopp in Gorleben will Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) die stockenden Gespräche über eine bundesweite Atommüll-Endlagersuche wieder in Gang bringen. Bis nach der Bundestagswahl 2013 sollen die Arbeiten in dem niedersächsischen Salzstock komplett ausgesetzt werden. mehr...

30.11.2012 | Berlin (dpa)

Analyse: Zwischen Eier- und Schleiertänzen

Wolfgang Schäuble weiß nur zu gut, dass dies kein Heimspiel ist. Der Finanzminister verzichtet auf jede Polemik, als er am Freitagmorgen vor den Bundestag tritt, um die neuen Milliardenhilfen für Griechenland zu rechtfertigen. mehr...

30.11.2012 | Berlin (dpa)

Dokumentation: Nein-Stimmen und Enthaltungen

Die Koalition hat am Freitag zum dritten Mal bei Abstimmungen über die Euro-Rettung die symbolisch wichtige Kanzlermehrheit verfehlt. Die Nachrichtenagentur dpa dokumeniert die Namen der Abgeordneten, die mit Nein oder Enthaltung stimmten: mehr...
Die Zahl der Asylbewerber wächst. Foto: Patrick Pleul/Archiv

30.11.2012 | Berlin (dpa)

Asylbewerber sollen annähernd Hartz IV bekommen

Asylbewerber in Deutschland sollen nach Plänen der Bundesregierung mehr Geld bekommen. Ausgenommen werden aber Menschen aus Ländern, die nicht für politische Verfolgung bekannt sind, berichtete die «Süddeutsche Zeitung» am Freitag. mehr...
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble während der Debatte über weitere Finanzhilfen für Griechenland . Foto: Wolfgang Kumm

30.11.2012 | Berlin (dpa)

Schäuble: Deutliche Fortschritte in Griechenland

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht in Griechenland deutliche Reformfortschritte, mahnt aber weiter Geduld mit dem Euro-Krisenland an. mehr...
Abstimmung im Bundestag. Foto: Wolfgang Kumm

30.11.2012 | Berlin (dpa)

Keine Kanzlermehrheit für Schwarz-Gelb

Die schwarz-gelbe Koalition hat bei den Griechenland-Hilfen bereits zum dritten Mal die symbolisch wichtige Kanzlermehrheit verfehlt. CDU, CSU und FDP kamen bei der Bundestagsentscheidung über die neuen Milliardenhilfen für Griechenland auch nur relativ knapp auf eine eigene einfache Mehrheit. mehr...
Die neuen Griechenland-Hilfen werden die deutschen Steuerzahler erstmals Geld kosten. Foto: Archiv

30.11.2012 | Berlin/Mainz (dpa)

Politbarometer: Bevölkerung gegen Athen-Hilfen

Die neuen Griechenland-Hilfen finden bei den Bundesbürgern mehrheitlich keine Unterstützung. Im ZDF-Politbarometer befürworteten lediglich 43 Prozent der Befragten das Hilfspaket, das der Bundestag am Freitag billigen wollte. mehr...

30.11.2012 | Berlin (dpa)

Steinmeier: Koalition kauft sich nur Zeit

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Bevölkerung in der Euro-Krise weiter zu täuschen. Aus Angst vor den anstehenden Wahlen in Deutschland scheue die Koalition davor zurück, den Menschen die ganze Wahrheit mehr...

30.11.2012 | Berlin (dpa)

Westerwelle wirbt für direkte Nahost-Friedensverhandlungen

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für die baldige Wiederaufnahme von direkten Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästinensern ausgesprochen. mehr...

30.11.2012 | New York (dpa)

Frankreich: UN-Abstimmung Schritt zur Zwei-Staaten-Lösung

Die Aufwertung Palästinas zum Beobachterstaat bei den Vereinten Nationen kann nach Ansicht Frankreichs ein Schritt auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt sein. mehr...
US-Soldat Bradley Manning soll tausende Geheimdokumente an die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks weitergereicht haben. Jetzt äußert er sich erstmals vor Gericht - zu den Haftbedingungen.. Foto: Michael Reynolds

30.11.2012 | Washington (dpa)

Mutmaßlicher Wikileaks-Maulwurf: «Wie ein Tier im Käfig»

Mit schweren Vorwürfen gegen die US-Justiz hat sich der mutmaßliche Wikileaks-Informant Bradley Manning erstmals seit seiner Verhaftung zu Wort gemeldet. Vor einem Militärgericht in Fort Meade prangerte er die Haftbedingungen nach seiner Festnahme im Mai 2010 an. mehr...
Der frühere IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn war am 14. Mai 2011 festgenommen worden, weil er in seinem Hotelzimmer am Times Square das Zimmermädchen überfallen und zum Oralsex gezwungen haben soll. Foto: Andrew Gombert

30.11.2012 | Paris/New York (dpa)

«Le Monde»: Strauss-Kahn zahlt Zimmermädchen Millionen

Der frühere IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn will einem Bericht der französischen Zeitung «Le Monde» zufolge sechs Millionen Dollar (rund 4,6 Millionen Euro) an das Zimmermädchen Nafissatou Diallo zahlen. mehr...
Entgleiste Güterzugwaggons stehen in Stuttgart auf einem Bahnsteig des Bahnhof Feuerbach. Die Waggons hatten sich ohne Fahrer in Kornwestheim in Bewegung gesetzt, fuhren bis nach Feuerbach, wo sie gegen den Bahnsteig prallten. Foto: Franziska Kraufmann

30.11.2012 | Stuttgart (dpa)

Güterwaggons rasen in Bahnhof

Der Bahnverkehr in Stuttgart ist am frühen Morgen knapp einer Katastrophe entgangen. Gegen 4.00 Uhr machte sich ein Gespann von drei abgekoppelten Güterwaggons selbstständig und raste auf einer abschüssigen Strecke in Richtung Stuttgart-Zentrum. mehr...

30.11.2012 | New York (dpa)

138 zu 9 - Wer stimmte in der Vollversammlung wie?

193 Mitglieder hat die UN-Vollversammlung und so viele werden es auch vorerst bleiben. Denn die Palästinenser wurden am Donnerstag nur zum Beobachterstaat aufgewertet, wenn auch mit großer Mehrheit. 138 der 193 Staaten stimmten dafür - das sind die anderen: mehr...
Das Verhältnis zwischen Presseverlagen und Internet-Suchmaschinen wie Google wird durch ein neues Gesetz geregelt, das jetzt in den Bundestag eingebracht wurde. Die erste Debatte am späten Abend verfolgten nur wenige Abgeordnete, aber umso mehr Interessenten auf Twitter.

30.11.2012 | Berlin (dpa)

Schutzrecht für Verlage: Jetzt haben die Ausschüsse das Wort

Nach einer ersten kontroversen Debatte im Bundestag geht das umstrittene Gesetz für einen Schutz von Presseartikeln im Internet im nächsten Jahr zunächst in die Fachausschüsse. Federführend ist der Rechtsausschuss, der den weiteren Zeitplan vorgibt. mehr...
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