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Umstritten: Ministerin Bilkay Öney.

11.06.2012 | Politik

Ministerin Öney in Bedrängnis

Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) ist wegen eines Zitats zum Umgang Deutschlands mit den Morden der Zwickauer Terrorzelle unter schwere Kritik geraten. „Den ‚tiefen Staat' gibt es auch in Deutschland“, hatte Öney in einer Diskussion auf die Frage eines türkischen Zuhörers geantwortet, warum „Deutschland nichts gegen diese Mörder tut“. Der Begriff ‚tiefer Staat' steht in der Türkei für einen Staat im Staate, bei dem Politik, Verwaltung, Justiz und die Sicherheitskräfte mit dem organisierten Verbrechen zusammenarbeiten.„Für jemanden, der staatspolitisch denkt, ist diese Äußerung ungeheuerlich“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Bernhard Lasotta. mehr...

11.06.2012 | Politik

Noch längst nicht gerettet

Es ist eine 100 Milliarden Euro teure Beruhigungsspritze. Nicht mehr. mehr...
US-Präsident Obama

11.06.2012 | USA

Maulwurf bringt Obama in Not

Geheimnisverrat an Medien ist jetzt ein Fall für die Justiz - Gegner des Präsidenten werfen ihm Manipulation vor mehr...

11.06.2012 | Politik

Der Schmerz der Erinnerung

Shafiq Ahmed spricht nicht gerne über seine Vergangenheit. „Er ist immer noch traumatisiert“ sagt seine Großmutter, die mit uns in dem einzigen Raum ihres kleinen Hauses sitzt. mehr...
Bitterer Gang für den spanischen Premierminister Mariano Rajoy: Als viertes Land der Eurozone muss er die EU um Hilfen für die Banken bitten.

11.06.2012 | Politik

Spanien schlüpft unter den Schirm

Viertes Land braucht Milliaden von der EU - Schäuble sieht Anzeichen für Entspannung mehr...

11.06.2012 | Politik

„Es geht um die ganze Gesellschaft“

Die Menschenrechtlerin Teesta Setalvad wirft dem Staat vor, die Überlebenden der religiösen Unruhen in Gujarat im Stich zu lassen mehr...