Politik

Mein
arack Obama und seine Frau Michelle auf der Bühne. Foto: Tannen Maury

07.09.2012 | Charlotte

Obamas Nominierungsrede in Auszügen

In seiner Nominierungsrede am Donnerstagabend in Charlotte spricht US-Präsident Barack Obama über die Schicksalswahl und die Republikaner. Er appelliert an die Geduld der Amerikaner und übt Selbstkritik. mehr...
Pussy Riot während der Gerichtsverhandlung in Moskau. Foto: Sergei Chirikov/Archiv

30.09.2012 | Moskau (dpa)

Kirche fordert Pussy Riot vor Berufung zu Buße auf

Im Fall der Punkband Pussy Riot hat die russisch-orthodoxe Kirche die drei inhaftierten Kritikerinnen von Kremlchef Wladimir Putin zur Buße aufgefordert. Diese Einsicht werde dann hoffentlich auch das Urteil des Gerichts beeinflussen. mehr...
Die Mehrheit der Bundesbürger ist laut einer Umfrage für ein Abitur wie früher nach 13 Schuljahren. Foto: Armin Weigel/ Archiv

30.09.2012 | Berlin (dpa)

Schavan kritisiert Rückkehr zu Abitur nach neun Jahren

Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Bundesländer kritisiert, die das Abitur an allgemeinbildenden Gymnasien wieder wie ursprünglich nach neun Schuljahren ermöglichen. mehr...
Christian Wulff steht wieder unter Beschuss. Foto: Peter Steffen/Archiv

30.09.2012 | Hannover (dpa)

Wulff soll Siemens um Geld für Groenewold-Film gebeten haben

Neue Vorwürfe gegen Christian Wulff: Als niedersächsischer Ministerpräsident soll er persönlich um Gelder bei Siemens geworben haben. Es sei um die Finanzierung eines Films seines Freundes David Groenewold gegangen, berichtet der «Spiegel». mehr...
Umgeben von hohen Militärs: Griechenlands Präsident Karolos Papoulias bei einem Besuch des Verteidigungsministeriums am 15. Februar 2012. Foto: Simela Pantzartzi/Archiv

30.09.2012 | Athen (dpa)

Athen dementiert Putschpläne des Militärs im Jahr 2011

Die Regierung in Athen hat am Sonntag Berichte dementiert, wonach die Militärführung Griechenlands vergangenes Jahr einen Putsch plante. Diese Berichte hätten «nichts mit der Realität zu tun», erklärte der griechische Verteidigungsminister Panos Panagiotopoulos. mehr...

30.09.2012 | Wien/Zürich (dpa)

Schweizer Reaktionen: «Kavallerie im Stall lassen»

Diplomatie mit dem Mittel der Kavallerie? Ein möglicher Bundeskanzler Peer Steinbrück (SPD) ist in der Schweiz am Wochenende zurückhaltend kommentiert worden. Politiker äußerten sich nur auf Nachfrage, in den Leserforen der Zeitungen war die Meinung geteilt. mehr...
Nun ist er ihr Herausforderer: Bundeskanzlerin Merkel und ihr damaliger Finanzminister Peer Steinbrück im Bundestag. Foto: Rainer Jensen/Archiv

30.09.2012 | Berlin/Münster (dpa)

Analyse: Merkels gefährlicher Gegner

Peer Steinbrück hat ein Vorbild für den Bundestagswahlkampf: Gerhard Schröder. Wenn die Kanzlerin vor einem Sozialdemokraten tiefen Respekt hat, dann vor Schröder. mehr...
Ein Schild an der Eingangstür zum André-Gymnasium in Chemnitz weist darauf hin, dass die Schule geschlossen bleibt. Foto: Hendrik Schmidt

30.09.2012 | Berlin (dpa)

Brechdurchfall: Krankheitswelle in Ostdeutschland ebbt ab

Die Welle der Brechdurchfall-Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen in Ostdeutschland ebbt ab. Das Robert-Koch-Institut (RKI) berichtete am Sonntag, der Höhepunkt der gemeldeten Fälle sei bereits am vergangenen Mittwoch und Donnerstag erreicht worden. mehr...
Umringt von Reportern: Peer Steinbrück beim Parteitag der NRW-SPD in Münster. Foto: Friso Gentsch

30.09.2012 | Münster (dpa)

Analyse: Genossen auf Schmusekurs

So wenig Aufmerksamkeit ist die beliebte nordrhein-westfälische Landesmutti gar nicht gewohnt. Fast unbemerkt bahnt sich die verschnupfte Hannelore Kraft den Weg zu den vorderen Stuhlreihen. «Wenn Sie mich freundlicherweise einmal durchlassen würden?» mehr...
Der libysche Diktator Muammar al-Gaddafi soll im Wüstensand einen Goldschatz vergraben haben. Foto: Mohamed Messara/Archiv

30.09.2012 | Tripolis/Istanbul (dpa)

Libysche Regierung sucht nach Gaddafis Gold

Der libysche Diktator Muammar al-Gaddafi soll im Wüstensand einen Goldschatz vergraben haben. Das berichtete die libanesische Tageszeitung «Al-Diyar» auf ihrer Website. mehr...

30.09.2012 | Berlin (dpa)

Steinbrück schließt Bündnis mit Linken und Piraten aus

Neben der Absage an eine große Koalition mit der Union schließt der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auch ein Bündnis mit der Linkspartei oder den Piraten nach der Wahl 2013 aus. mehr...
Ein Demonstrant trägt einen Aufnäher gegen Rechtsextremismus am Rücken. Foto: Marius Becker

30.09.2012 | Berlin (dpa)

Friedrich warnt: Neonazis unterwandern Ostdeutschland

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat vor einer Unterwanderung Ostdeutschlands durch Neonazis gewarnt. mehr...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, meint, die FDP müsste sich «neu erfinden». Foto: Archiv

30.09.2012 | Berlin (dpa)

Oppermann: «Die FDP müsste sich neu erfinden»

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, erwartet mit Peer Steinbrück einen «kantigen Wahlkampf». Die FDP soll der SPD aber nicht zurück an die Macht helfen. mehr...
Die Gewerkschaften verlangen mit Blick auf den bevorstehenden Wahlkampf ein höheres Rentenniveau und die Aussetzung der Rente mit 67. Foto: Hans Wiedl/Archiv

30.09.2012 | Münster (dpa)

DGB fordert höheres Rentenniveau und Reichensteuer

Die Gewerkschaften verlangen mit Blick auf den bevorstehenden Wahlkampf ein höheres Rentenniveau, die Aussetzung der Rente mit 67 sowie eine «Gerechtigkeitssteuer» für Vermögende. mehr...
Bernd Schlömer gilt als pragmatisch und kompromissbereit. Foto: Marcus Brandt

30.09.2012 | Berlin (dpa)

Parteichef Schlömer sieht Piraten als Alternative zur FDP

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, sieht die Piraten nicht als linke, sondern als liberale Partei. mehr...
Peer Steinbrück muss jetzt die SPD-Basis überzeugen. Foto: Wolfgang Kumm

30.09.2012 | Berlin (dpa)

Steinbrück stimmt SPD auf Lagerwahlkampf ein

Trotz schlechter Umfragewerte will der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ausschließlich auf eine rot-grüne Koalition setzen. «Wir wollen alle drei rausschmeißen aus dieser Regierung». mehr...
Grünen-Politikerin Bärbel Höhn vermisst bei Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) klare Standpunkte. Foto: Holger Hollemann/Archiv

30.09.2012 | Berlin (dpa)

Grüne: Altmaier muss mal was entscheiden

Die Kritik der Opposition, aber auch der Wirtschaft an Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) nimmt zu. Er müsse seinen Ankündigungen Taten folgen lassen. Die Entscheidung über eine neue Suche nach einem Atommüll-Endlager hat er erneut vertagt. Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn sagt im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur, man wisse nicht, wofür Altmaier eigentlich stehe. mehr...
Die Lufthansa hat nach einem Bericht der «Welt am Sonntag» Probleme mit kontaminierter Kabinenluft in manchen Maschinen eingeräumt. Foto: Frank Rumpenhorst

30.09.2012 | Frankfurt/Main (dpa)

Lufthansa räumt Probleme mit belasteter Kabinenluft ein

Angesichts von Problemen mit verschmutzter Kabinenluft lässt die Lufthansa ein Analysegerät zur Messung möglicher Schadstoffe in der Kabine entwickeln. Damit sei ein Fraunhofer-Institut beauftragt worden, sagte ein Lufthansa-Sprecher und bestätigte damit einen Bericht des «Spiegel». mehr...
Die meisten Teilnehmer der Kundgebung verließen den Neptun-Platz vor Mitternacht. Foto: Gustavo Cuevas

30.09.2012 | Madrid (dpa)

Tausende demonstrieren erneut in Madrid gegen Sparpolitik

Tausende Spanier haben erneut gegen den harten Sparkurs der konservativen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy protestiert. Schauplatz der überwiegend friedlichen Kundgebung am Samstagabend war erneut der Madrider Neptun-Platz unweit des Parlaments. mehr...
Peer Steinbrück muss jetzt die SPD-Basis überzeugen. Foto: Wolfgang Kumm

30.09.2012 | Berlin (dpa)

Steinbrück will trotz Umfragetief nur Rot-Grün

Trotz schlechter Umfragewerte will der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ausschließlich auf eine rot-grüne Koalition setzen. «Wir wollen alle drei rausschmeißen aus dieser Regierung». mehr...
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