09.07.2012 | Erste offizielle Ergebnisse der libyschen Parlamentswahl deuten auf einen großen Vorsprung für die liberale Allianz der Nationalen Kräfte hin.mehr...
09.07.2012 | Ob kleines Krokodil oder großer Biber - das rätselhafte Tier in einem Schwandorfer Badesee (Bayern) beschäftigt weiter die Polizei. Die Suche nach dem vermeintlichen Reptil musste zwar zunächst erfolglos beendet werden.mehr...
09.07.2012 | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Regierung des EU-Partners Rumänien wegen ihres umstrittenen Vorgehens gegen Präsident Traian Basescu scharf kritisiert.mehr...
09.07.2012 | Im Nachhinein ist man manchmal doch klüger als zuvor. Die nachträgliche Aufweichung des Datenschutzes beim neuen Meldegesetz des Bundes ist der Koalition gewaltig auf die Füße gefallen.mehr...
09.07.2012 | Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat den Zeitpunkt für die Verabschiedung des neuen Bundesmeldegesetzes während des Halbfinals der Fußball-EM kritisiert. Obwohl der Punkt auf der Tagesordnung gestanden habe, sei sie selbst nicht im Bundestag gewesen.mehr...
09.07.2012 | Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal sind. Das ist in Paragraf 45 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages festgelegt. Derzeit gibt es 620 Abgeordnete, 311 müssten also mindestens anwesend sein.mehr...
09.07.2012 | Nach heftigen Regenfälle ist das Spree-Hochwasser in Brandenburg am Montag weiter gestiegen. Die Behörden riefen für einen Abschnitt des Flusses die zweithöchste Hochwasser-Alarmstufe 3 aus.mehr...
09.07.2012 | Vom ersten Entwurf bis zur Verabschiedung eines Gesetzes vergehen normalerweise viele Monate. Die gründliche Behandlung in Ausschüssen und im Plenum von Bundestag und Länderkammer soll die ordentliche Beratung und ausreichende Information aller Beteiligten ...mehr...
09.07.2012 | Werbepost ist für Millionen Bürger ein Ärgernis. Was bislang kaum jemand ahnte: Unternehmen und Adresshändler besorgen sich die Anschriften auch beim Meldeamt. Ein umstrittenes neues Gesetz macht es noch schwieriger, sich zu wehren.mehr...
09.07.2012 | Nach heftiger Kritik will die schwarz-gelbe Koalition im Entwurf ihres neuen Melderechts den Datenschutz wieder stärken. Die Bundesregierung, die den Gesetzesentwurf eingebracht hatte, habe zwar keinen Einfluss mehr auf das weitere parlamentarische Verfahren.mehr...
09.07.2012 | Bewegung im Syrien-Konflikt: Machthaber Baschar al-Assad und der UN-Sondergesandte Kofi Annan haben sich auf das weitere Vorgehen in Syrien verständigt. «Wir haben uns auf einen Ansatz geeinigt», sagte Annan nach seinem Treffen mit Assad in Damaskus.mehr...
09.07.2012 | Nach der Flutkatastrophe in Russland mit mehr als 170 Toten haben die Behörden Fehler eingeräumt. Weil er die Anwohner nicht schnell genug gewarnt hätte, entließ der Gouverneur der Region Krasnodar, Alexander Tkatschjow, den Chef des besonders schwer betroffenen ...mehr...
09.07.2012 | Die Troika-Kontrolleure wollen an diesem Montag erste Ergebnisse ihrer Überprüfung der griechischen Staatsfinanzen vorlegen. Die Experten von EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) würden ihre Vorgesetzten und die Eurogruppe ...mehr...
09.07.2012 | Bei der Rettung Spaniens machen die Euro-Länder Tempo, um die nervösen Finanzmärkte zu beruhigen. Bei ihrem Treffen an diesem Montag in Brüssel wollen die Euro-Finanzminister das milliardenschwere Hilfsprogramm für Spanien grundsätzlich vereinbaren.mehr...
09.07.2012 | Der griechische Premierminister Antonis Samaras hat am Sonntagabend das Vertrauen des Parlamentes in Athen für seine Regierung erhalten. 179 Abgeordnete stimmten dafür. 121 gegen die neue Koalitionsregierung.mehr...
09.07.2012 | In der Bundesverwaltung werden laut einem Zeitungsbericht mehr Ermittlungsverfahren wegen Korruptionsverdachts eingeleitet. Im vergangenen Jahr seien es 34 gewesen.mehr...
09.07.2012 | Nach heftiger Kritik will die schwarz-gelbe Koalition im Entwurf ihres neuen Melderechts den Datenschutz wieder stärken. Die Bundesregierung, die den Gesetzesentwurf eingebracht hatte, habe zwar keinen Einfluss mehr auf das weitere parlamentarische Verfahren.mehr...
09.07.2012 | Bomben, Misshandlungen, Abfackeln ganzer Dörfer, Vertreibungen, Leichen und schreiende Verwundete: Der erste Zeuge im Prozess gegen den serbischen General Mladic hat die Schrecken des Krieges erschütternd beschrieben.mehr...
09.07.2012 | Der Machtpoker in Ägypten geht in eine neue Runde: Die Richter des Obersten Verfassungsgerichts erklärten nach einer Krisensitzung die Wiedereinsetzung des Parlaments durch Präsident Mohammed Mursi für rechtswidrig.mehr...
09.07.2012 | Mit schlechten Nachrichten im Gepäck kehrt die "Troika" aus Athen nach Brüssel zurück. Die nüchterne Bilanz der Sparkontrolleure von EU, Internationalen Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) hatte Griechenlands Ministerpräsident Antonis Samaras dem ...mehr...
