08.07.2011 | Die Kanzlerin kam, sah - und schwieg weiter. Eine gute halbe Stunde lief die durchaus lebhafte Debatte über das umstrittene Panzergeschäft mit Saudi-Arabien im Bundestag bereits, als Angela Merkel (CDU) am Freitagnachmittag doch noch auf der Regierungsbank Platz nahm.mehr...
08.07.2011 | Der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat von der Bundesregierung einen Verzicht auf das umstrittene Panzergeschäft mit Saudi-Arabien verlangt. Im Bundestag bezeichnete Gysi die geplante Lieferung von Leopard-2-Panzern am Freitag als «einzigartigen Skandal».mehr...
08.07.2011 | Unionsfraktionschef Volker Kauder rechnet nicht mit einer schnellen Lieferung deutscher Leopard-Kampfpanzer nach Saudi-Arabien. «Wenn das Geschäft jemals zustande käme, wird das nicht in den nächsten zwei, drei Jahren ablaufen», sagte der CDU- Politiker im ...mehr...
08.07.2011 | Der Bundessicherheitsrat koordiniert die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung. Damit ist er auch für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständig.mehr...
08.07.2011 | Das umstrittene Panzergeschäft mit Saudi-Arabien ist im Bundessicherheitsrat geheim erörtert worden. Die Mitglieder dieses Gremiums, die dem Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angehören, haben seitdem öffentlich kein Wort darüber verloren.mehr...
08.07.2011 | Die Opposition ist mit dem Versuch gescheitert, das umstrittene Panzergeschäft mit Saudi-Arabien zu stoppen. Im Bundestag schmetterte die schwarz-gelbe Koalition entsprechende Anträge am Freitag klar ab.mehr...
08.07.2011 | Es war eine mutige Entscheidung, es war eine richtige Entscheidung: Die Abgeordneten haben sich zu einem Ja zur Präimplantationsdiagnostik durchgerungen. Es wurde gekämpft, geweint, gefleht.mehr...
08.07.2011 | In Peking gehört es inzwischen zum guten Ton, sich über die „unfreundliche Berichterstattung“ westlicher Korrespondenten, vor allem der deutschen, zu beklagen.mehr...
08.07.2011 | Der „arabische Frühling“ belebt die Meinungsseiten – die schiere Tragweite des Umbruches; seine Widersprüche, seine Unreife; seine Feinde – in der Defensive, aber nicht geschlagen; seine uns verborgene Zukunft; die Herausforderung, vor die ...mehr...
08.07.2011 | Autofahren mit Promille ist kein Kavaliersdelikt, Unfallflucht erst recht nicht. Es sind schwere Vorwürfe, denen sich CDU-Mann Andreas Schockenhoff ausgesetzt sieht.mehr...
08.07.2011 | Die Idee: Kohle-, Öl- und Erdgaskraftwerke setzen Kohlendioxid (CO) frei, das für den Klimawandel hauptverantwortlich ist. Anstatt das CO in die Atmosphäre abzugeben, kann es im Kraftwerk auch zurückgehalten, wegtransportiert und unterirdisch gespeichert werden.mehr...
08.07.2011 | Minsk – In weißrussischen Städten gibt es ein neues Phänomen. Immer wieder versammeln sich die Bürger auf den großen Plätzen in Minsk oder Brest.mehr...
08.07.2011 | So haben die Abgeordneten aus der Region abgestimmt: Mit „Ja“ stimmten: Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), Ernst Burgbacher (FDP), Birgit Homburger (FDP) und Till Seiler (Grüne).mehr...
08.07.2011 | Berlin/Konstanz – Kaum ein anderes Thema hat die Politik in jüngster Zeit so tief bewegt und so tiefe Keile innerhalb von Parteien getrieben: Nach langer Diskussion und einem emotionalen Schlagabtausch stimmte der Bundestag gestern mit deutlicher Mehrheit für ...mehr...
08.07.2011 | Der Ethikrat hatte sich für eine Zulassung der PID in engen Grenzen ausgesprochen, ebenso der Ärztetag. Und doch war da bei vielen Abgeordneten ein Gefühl der Unsicherheit: Was darf der Mensch? Was darf die Forschung? Müssen wir wirklich mit Krankheit und Leid leben?mehr...
08.07.2011 | Der Antrag des CDU-Politikers Peter Hintze hat sich in der Abstimmung durchgesetzt. Er hat einen langen Kampf hinter sich, bei dem es vielen Abgeordneten um weit mehr als nur eine medizinische Untersuchung ging.mehr...
