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Der als «Fluglotsenmörder» bekanntgewordene Russe Witali Kalojew darf zur Gedenkfeier für die Opfer des Flugzeugzusammenstoßes von Überlingen reisen. . Foto: Sergei Ilnitsky/epa/Archiv

30.06.2012 | München (dpa)

«Fluglotsenmörder» darf zu Gedenkfeier nach Überlingen

Witali Kalojew verlor beim Flugzeugunglück von Überlingen seine Frau und zwei Kinder. Darauf tötete er den Fluglotsen, der in der Unglücksnacht Dienst hatte. Bei der Gedenkfeier am 10. Jahrestag darf er dennoch teilnehmen, die Behörden lassen ihn einreisen. mehr...
Gregor Gysi (l-r), Andreas Fisahn und Hans-Peter Schneider erläutern die Verfassungsbeschwerde der Linken gegen Fiskalpakt und ESM. Foto: Rainer Jensen

30.06.2012 | Berlin (dpa)

Gysi wirft Merkel Verfassungsbruch vor

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beim Fiskalpakt und dem Euro-Rettungsschirm ESM einen Verfassungsbruch vorgeworfen. mehr...
Armin Laschet (r) ist neuer Parteichef der CDU in NRW. Foto: Rolf Vennenbernd

30.06.2012 | Krefeld (dpa)

Laschet neuer Chef der angeschlagenen NRW-CDU

Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat sich sieben Wochen nach ihrem Wahl-Desaster neu aufgestellt und Armin Laschet zum Vorsitzenden gewählt. Der personelle Neuanfang fiel allerdings holperig aus. mehr...
Die heftigen Sommergewitter haben in Berlin-Tegel das Dach eines Mehrfamilienhauses aufgerissen. Foto: Rainer Jensen

30.06.2012 | Berlin/Rom (dpa)

Heftige Sommergewitter in Deutschland

Heftige Sommergewitter haben über dem Norden und Osten Deutschlands getobt und Millionenschäden angerichtet. In Berlin war besonders der Stadtteil Tegel betroffen. Einzelne Straßenzüge seien regelrecht verwüstet worden, sagte ein Feuerwehrsprecher am Samstag. mehr...
Bruno Bandulet (l-r), Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling und Karl Albrecht Schachtschneider reichten in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde ein. Foto: Uli Deck

30.06.2012 | Karlsruhe (dpa)

Hintergrund: Sechs Klagen in Karlsruhe eingegangen

Am Freitag hatten Bundestag und Bundesrat die Zustimmungsgesetze zum europäischen Fiskalpakt und zum Euro-Rettungsschirm ESM verabschiedet. Beim Bundesverfassungsgericht sind bis Samstagmittag nach Angaben des Gerichts sechs Klagen gegen die Vorhaben eingegangen. Ein Überblick: mehr...
Der Sozialverband VdK hält die beschlossene Pflegereform für nicht ausreichend. Foto: Franziska Kraufmann / Archiv

30.06.2012 | Berlin (dpa)

Sozialverband VdK: Pflegereform «völlig unzureichend»

Der Sozialverband VdK hält die am Freitag vom Bundestag beschlossene Pflegereform für «völlig unzureichend». Es werde zwar etwas mehr Geld für Menschen mit Demenz-Erkrankungen geben, sagte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher den «Ruhr Nachrichten» (Samstag): mehr...
Kanzlerin Merkel bei der Abstimmung über den Fiskalpakt: Ihre eigene Koalition stand nicht geschlossen hinter ihr. Foto: Sebastian Kahnert

30.06.2012 | Berlin (dpa)

Merkel verfehlt bei ESM drei Mal Kanzlermehrheit

Trotz des breiten Votums des Bundestags für den Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre eigene Koalition nicht geschlossen hinter sich gehabt. mehr...

30.06.2012

EURO 2012: Prandelli hofft auf Balotelli

Krakau, 30.06.12: Nach dem Sieg im Halbfinale gegen Deutschland treffen die Italiener im Endspiel am Sonntag auf Welt- und Europameister Spanien. Trainer Prandelli erwartet eine ausgeglichene Partie und hofft auf ein weiteres Balotelli-Festival. mehr...

30.06.2012 | Berlin (dpa)

Kauder: ESM wird kein Selbstbedienungsladen

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat Befürchtungen zurückgewiesen, über den neuen Euro-Rettungsschirm ESM könnte Steuergeld leichtfertig für marode Banken eingesetzt werden. mehr...

30.06.2012 | Berlin (dpa)

Linken-Chefin Kipping hofft nach Klage auf «Wink» aus Karlsruhe

Linken-Vorsitzende Katja Kipping sieht gute Chancen für die in Karlsruhe eingereichte Klage gegen europäischen Fiskalpakt und Euro-Rettungsschirm ESM. mehr...
Syrien-Vermittler Kofi Annan hat das Treffen am UN-Sitz in Genf anberaumt. Foto: Martial Trezzini

30.06.2012 | Genf (dpa)

Weltmächte für Übergangsprozess in Syrien

Die fünf UN-Vetomächte und mehrere Nahost-Staaten haben sich auf einen Wunsch-Fahrplan für einen politischen Übergangsprozess in Syrien verständigt. mehr...
Laut Umweltminister Altmaier werde es weder Subventionen für Reservekraftwerke noch für ärmere Menschen geben. Foto: Jens Büttner / Archiv

30.06.2012 | Berlin (dpa)

Altmaier will Energiewendekosten nicht abfedern

Bundesumweltminister Altmaier (CDU) will die Kosten der Energiewende nicht mit zusätzlichen Staatsausgaben abfedern. «Ich werde keine neuen Subventionen schaffen, denn wir müssen die Energiepolitik künftig marktwirtschaftlich ausrichten», sagte Altmaier dem Nachrichtenmagazin «Focus». mehr...
Auch der Bundesrat stimmte am Freitag Abend Fiskalpakt und ESM zu. Foto: Maurizio Gambarini

30.06.2012 | Berlin (dpa)

Klagewelle bremst Merkels Euro-Rettung

Mit einer Klagewelle sollen der Fiskalpakt und der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall gebracht werden. Nach der Verabschiedung beider Instrumente in Bundestag und Bundesrat gingen bis Samstag zahlreiche Klagen in Karlsruhe ein. mehr...
Bundesfinanzminister Schäuble im Bundesrat: Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat Fiskalpakt und ESM zugestimmt. Foto: Maurizio Gambarini

30.06.2012 | Berlin (dpa)

Klagen verzögern Merkels Maßnahmen zur Euro-Rettung

Mit einer Klagewelle sollen der Fiskalpakt und der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall gebracht werden. Nach der Verabschiedung beider Instrumente in Bundestag und Bundesrat gingen bis Samstag zahlreiche Klagen in Karlsruhe ein. mehr...
Paraguays abgesetzter Präsident Fernando Lugo hält den Ausschluss des Landes für eine gerechte Strafe. Foto: Andres Cristaldo

30.06.2012 | Mendoza/Caracas (dpa)

Paraguay aus Mercosur und Unasur ausgeschlossen

Paraguay ist vorübergehend aus der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur und der Union Südamerikanischer Staaten Unasur ausgeschlossen worden. Venezuela wird dagegen als Vollmitglied des Mercosur aufgenommen. mehr...
Feuerwehrleute suchen nach übergebliebenen Brandnestern. Foto: Barry Guiterrez

30.06.2012 | Washington/San Francisco (dpa)

USA: Stromausfall im Osten - Waldbrände im Westen

Bei einem schweren Unwetter in den USA sind nach ersten, inoffiziellen Berichten bis zu zehn Menschen ums Leben gekommen. Die heftigen Gewitterstürme im Osten des Landes haben außerdem Millionen Amerikaner von der Stromversorgung abgeschnitten. mehr...
Jetzt ist es offiziell: Ägyptens neuer Präsident Mohamed Mursi (r.) nach seiner Vereidigung mit Faruk Sultan im Verfassungsgericht in Kairo. Foto: Egyptian Presidency

30.06.2012 | Kairo (dpa)

Ägyptens neuer Präsident Mursi hat den Amtseid abgelegt

Historischer Schwur in Ägypten: Vor dem Hohen Verfassungsgericht in Kairo hat der erste freigewählte Präsident des Landes, der Islamist Mohammed Mursi, die Eidesformel gesprochen. mehr...

30.06.2012 | Politik | (1)

Wieder mehr Taufen als Austritte

Die katholische Kirche hat das Tief der Austrittswelle überwunden. Doch die Gesamtzahl der Kirchenmitglieder sinkt weiter mehr...

30.06.2012 | Politik

Nur eine Etappe

Nach großem Gezerre praktisch bis zur letzten Minute sind der Fiskalpakt und der ESM parlamentarisch unter Dach und Fach. Doch von Erleichterung, die sich nach schwierigen Entscheidungen gelegentlich einstellt, konnte keine Rede sein. mehr...

30.06.2012 | Politik

Die Brücke trägt

Das Flugzeugunglück vom Bodensee hat die Stadt Überlingen und die Menschen im fernen Ufa fest zusammengefügt. Das grenzenlose Leid der Angehörigen aus Baschkirien und die traumatischen Bilder im Gedächtnis der Helfer sind Teil einer Art Schicksalsgemeinschaft geworden.Daher ist das Treffen am Ort des tödlichen Unglücks für beide Seiten wichtig. mehr...
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