Politik

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Auf dem Weg in die Regierungsverantwortung: Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD im Saarland, Heiko Maas. Foto: Fredrik von Erichsen

06.01.2012 | Saarbrücken (dpa)

Saar-SPD für Gespräche mit CDU

Die Spitze der Saar-SPD will nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition das CDU-Angebot für Koalitionsgespräche annehmen. mehr...

06.01.2012 | Berlin/Saarbrücken (dpa)

Hintergrund: FDP regiert noch in fünf Ländern

Nach dem Bruch der Saar-Koalition regiert die FDP als Partner von CDU oder CSU noch in fünf Bundesländern. Ein Überblick: mehr...
Die Aufgaben für FDP-Chef Rösler werden immer schwieriger. Foto: Rainer Jensen

06.01.2012 | Stuttgart (dpa)

Analyse: Saarland-Schock erschüttert Rösler

Letzte Rettung Kurswechsel? FDP-Chef Rösler beerdigt das Thema Steuersenkungen. Seine neue Wachstumsstrategie bleibt aber vage. Sauer sind die Liberalen auf die CDU. Das Auseinanderbrechen der Saarland-Koalition verhagelt ihnen das Dreikönigsfest. mehr...
Grünen-Chef Cem Özdemir fordert nach dem Aus für Jamaika an der Saar Neuwahlen. Foto: Sebastian Kahnert

06.01.2012 | Berlin (dpa)

Grünen-Chef Özdemir für Neuwahlen an der Saar

Nach dem Aus für Jamaika an der Saar fordert Grünen-Chef Cem Özdemir Neuwahlen. «In der aktuellen Situation wäre es die beste Lösung, dazu beizutragen, dass der aktuelle Wählerwille im Saarland abgebildet wird», sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. «Dazu braucht es Neuwahlen.» mehr...

06.01.2012 | Saarbrücken (dpa)

Saarland: Weg zu neuer Koalition - oder Neuwahlen

Nach dem Bruch der Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen im Saarland muss ein neues Bündnis geschmiedet oder neu gewählt werden. Der normalerweise für fünf Jahre gewählte Landtag in Saarbrücken hat 51 Abgeordnete, fünf Parteien sind darin derzeit vertreten. mehr...

06.01.2012 | Saarbrücken (dpa)

Chronologie: Anfang und Ende von Jamaika

Die bundesweit einmalige Jamaika-Koalition im Saarland hat nur rund zwei Jahre gehalten. dpa dokumentiert Anfang und Ende des Bündnisses von CDU, FDP und Grünen im kleinsten deutschen Flächenland: mehr...
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) spricht in der Staatskanzlei in Saarbrücken auf einer Pressekonferenz. Foto: Fredrik von Erichsen

06.01.2012 | Saarbrücken (dpa)

Analyse: Jamaika an der Saar geht unter

Sie wurde nur zwei Jahre alt - die erste Jamaika-Landesregierung in Deutschland. Bei der Geburtsstunde im November 2009 sprach der damalige Saar-Ministerpräsident Peter Müller von einem «ambitionierten Projekt». Möglicherweise war es zu ambitioniert. mehr...

06.01.2012 | Stuttgart (dpa)

FDP: Aus im Saarland hat keine Folgen für Bund

Das Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland wird nach Einschätzung der FDP keine Auswirkungen auf die schwarz-gelbe Koalition in Berlin haben. mehr...
Die Jamaika-Koalition im Saarland ist nach einem Zeitungsbericht geplatzt. Foto: Frank Rumpenhorst/ Symbol

06.01.2012 | Saarbrücken (dpa)

Stichwort: Jamaika-Koalition

Der Begriff Jamaika-Koalition spielt auf die Landesfarben des karibischen Inselstaates an: Schwarz-Gelb-Grün. mehr...

06.01.2012 | Saarbrücken (dpa)

Bericht: Saar-SPD nimmt Gesprächsangebot an

Die SPD im Saarland nimmt Medieninformationen zufolge das CDU-Angebot für Koalitionsgespräche an. mehr...
Die Ministerpräsidentin des Saarlands Annegret Kramp-Karrenbauer will die Koalition mit der FDP nicht bis zum Ende der Wahlperiode fortzusetzen. Foto: Bernd von Jutrczenka

06.01.2012 | Saarbrücken (dpa)

Porträt: Kramp-Karrenbauers erste Bewährungsprobe

Schon als Ministerin galt Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Politikerin mit eigenem Kopf. mehr...
Mitglieder des Kabinetts von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, 4.v.l.) spazieren am 12.8.2011 durch den Landtagsgarten in Saarbrücken. Foto: Becker&Bredel

06.01.2012 | Saarbrücken (dpa)

Hintergrund: Das Saar-Kabinett

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer regiert mit zwei Ministerinnen und sechs Ministern. So sieht die Aufteilung der Ressorts aus: - Ministerpräsidentin und Justizministerin: Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU mehr...
Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer informierte die Medien auf einer Pressekonferenz. Foto: Fredrik von Erichsen

06.01.2012 | Saarbrücken (dpa)

«Jamaika»-Koalition im Saarland am Ende

Plötzliches Ende eines Modellprojekts: Im Saarland ist die Jamaika-Koalition mit einem Knall zerplatzt. Regierungschefin Kramp-Karrenbauer (CDU) überraschte selbst ihre Partner mit der Beendigung des Bündnisses. Sie gibt der FDP die Schuld - und sucht jetzt den Schulterschluss mit der SPD. mehr...

06.01.2012 | Berlin (dpa)

«Bild» contra Wulff - ein Rückblick

Es war ein Bericht der «Bild»-Zeitung, der Bundespräsident Christian Wulff Mitte Dezember in Erklärungsnot brachte. Jetzt streiten beide über einen ominösen Telefonanruf. Ein Rückblick: mehr...

06.01.2012 | Berlin (dpa)

Hand drauf - Geschäfte ohne schriftlichen Vertrag

Nicht bei jedem Geschäft ist ein schriftlicher Vertrag erforderlich. Auch mündliche Vereinbarungen sind in der Regel rechtsgültig. Allerdings bergen etwa der traditionelle Viehhandel, der Kauf eines Gebrauchtwagens oder ein Mietvertrag per Handschlag hohe Risiken. mehr...

06.01.2012 | Berlin (dpa)

Wie schilderte Wulff seine Kreditvereinbarung?

Die BW-Bank hat der Darstellung von Bundespräsident Christian Wulff widersprochen, dass sein neuer Darlehensvertrag schon im November geschlossen wurde - und damit bevor die Finanzierung seines Privathauses in die Schlagzeilen geriet. mehr...

06.01.2012 | Berlin (dpa)

Merkel hat «große Wertschätzung» für Wulff

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die öffentlichen Erklärungen von Bundespräsident Christian Wulff zu seiner Kredit- und Medienaffäre begrüßt. mehr...

06.01.2012 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Salamitaktik

Die Salami ist eine gewürzte Dauerwurst aus Esels-, Rind- oder Schweinefleisch und wird gern in dünnen Scheiben genossen. Wer eine Salamitaktik betreibt, will ohne großes Aufsehen schrittweise ans Ziel kommen. mehr...

06.01.2012 | Berlin (dpa)

BW Bank widerspricht Wulffs Darstellungen teilweise

Die BW Bank hat der Darstellung von Bundespräsident Christian Wulff hinsichtlich des Zustandekommens der Kreditvereinbarung zu Finanzierung seines Privathauses teilweise widersprochen. mehr...
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