05.12.2012 | Die Bundeswehr soll sich mit bis zu 400 Soldaten am Nato-Einsatz in der Türkei zum Schutz vor Angriffen aus Syrien beteiligen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Mittwochabend aus Sicherheitskreisen in Berlin.mehr...
05.12.2012 | Nach der Kollision mit einem Containerschiff ist am Mittwochabend vor der niederländischen Küste ein Frachtschiff mit 24 Mann an Bord gesunken.mehr...
05.12.2012 | Im Streit über Steuererhöhungen für reiche US-Bürger haben sich Demokraten und Republikaner am Mittwoch weiter die heiße Kartoffel zugeworfen.mehr...
05.12.2012 | Das Gezerre der Länder um ein neues NPD-Verbotsverfahren hat ein Ende. Die Innenminister der Länder sagten bei ihrem Treffen in Rostock-Warnemünde einmütig Ja zu einem neuen Anlauf. Die Ministerpräsidenten dürften sich der Empfehlung anschließen.mehr...
05.12.2012 | Die syrischen Regierungstruppen geraten im Kampf gegen die Aufständischen zunehmend in die Defensive. Die Rebellen erklärten am Mittwoch, sie hätten nach sechstägiger Belagerung einen Militärflughafen im Umland der Hauptstadt Damaskus eingenommen.mehr...
05.12.2012 | Unmittelbar vor dem SPD-Wahlparteitag kommt der designierte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wegen seiner Vortragstätigkeiten erneut in Bedrängnis. Steinbrück sagte kurzfristig einen Vortrag bei der Schweizer Privatbank Sarasin in Frankfurt am Main ab.mehr...
05.12.2012 | 2003 scheiterte ein erster Versuch, die rechtsextreme NPD zu verbieten. An diesem Donnerstag wollen die Ministerpräsidenten der Länder über einen neuen Anlauf entscheiden. Dabei gibt es viele Unwägbarkeiten und Fallstricke.mehr...
05.12.2012 | Die rechtsextreme NPD rechnet mit der Einleitung eines neuen Verbotsverfahrens gegen sich, die Parteispitze billigt dem aber keine Erfolgsaussichten zu.mehr...
05.12.2012 | Die Wahlergebnisse der NPD sind in den neuen Bundesländern in der Regel besser als in den alten: Derzeit ist die Partei in den Landtagen von Sachsen (5,6 Prozent, 2009) und Mecklenburg-Vorpommern (6,0 Prozent, 2011) vertreten.mehr...
05.12.2012 | Wer nach einer Trennung Unterhalt zahlen muss, darf ab kommendem Jahr mehr von seinem Geld behalten - für die betroffenen Kinder steht dagegen die zweite Nullrunde an.mehr...
05.12.2012 | Im Grundgesetz gibt es hohe Hürden für ein Parteienverbot. Denn die Parteien stehen unter dem Schutz der Verfassung. Nach Artikel 21 wirken sie «bei der politischen Willensbildung des Volkes mit».mehr...
05.12.2012 | Die Reserven der gesetzlichen Krankenversicherung sind auf einen Rekord von 23,5 Milliarden Euro gewachsen. Damit ist wohl auch vorerst der Höhepunkt erreicht.mehr...
05.12.2012 | Der Rechtsextremismus-Experte Fabian Virchow warnt vor einem Alleingang der Bundesländer beim NPD-Verbot. Formal reiche zwar der Antrag eines Verfassungsorgans aus, um ein neues Verbotsverfahren anzustoßen, sagte der Düsseldorfer Politikwissenschaftler der ...mehr...
05.12.2012 | Die Neonazi-Mordserie hat nach Einschätzung des Soziologen Klaus Dörre nichts daran geändert, dass viele die rechtsextreme NPD als normale Partei wahrnehmen. Er bezweifele auch, dass ein NPD-Verbot daran etwas ändert.mehr...
05.12.2012 | Die Innenminister der Länder haben den Weg für ein neues NPD-Verbotsverfahren frei gemacht. Die Ressortchefs sprachen sich bei einem Treffen in Rostock-Warnemünde einstimmig für einen zweiten Anlauf aus.mehr...
05.12.2012 | Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die Fortschritte der afghanischen Armee und Polizei bei der schrittweisen Übernahme der Sicherheitsverantwortung für das eigene Land gelobt.mehr...
05.12.2012 | Taifun «Bopha» hat auf den Philippinen deutlich mehr Menschenleben gefordert: Das Militär sprach am Mittwoch von mindestens 224 Toten. 200 Menschen würden noch vermisst, sagte ein Sprecher.mehr...
05.12.2012 | Der völlige Stillstand im Nahost-Friedensprozess sorgt zunehmend auch für Verstimmungen zwischen Deutschland und Israel. Unmittelbar vor einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin machte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seinem Ärger sogar ...mehr...
05.12.2012 | Mit einem Messer ist ein Mann in Hattingen im Ruhrgebiet auf seine Frau und drei Kinder losgegangen. Alle vier wurden bei dem Angriff in der Nacht zum Mittwoch erheblich verletzt.mehr...
