Politik

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05.05.2011 | Politik

Details zur US-Aktion

Obama sah es nicht: US-Präsident Barack Obama hat die Tötung von Osama bin Laden nicht mitangesehen. Dies versicherte CIA-Direktor Leon Panetta. mehr...
Kanzlerin rudert etwas zurück

05.05.2011 | Politik

Kanzlerin rudert etwas zurück

Berlin (dpa) Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bemüht sich nach der Kritik an ihrer offenen Freude über den Tod von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden um Schadensbegrenzung. „Das Motiv ihrer Freude war der Gedanke: Von diesem Mann wird nun keine Gefahr mehr ausgehen. mehr...

05.05.2011 | Politik

Organ-Warteliste soll kürzer werden

München (dpa/has) In Deutschland warten 12 000 Menschen auf ein Spenderorgan – viele von ihnen vergebens. Nach Angaben der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) sterben jeden Tag drei Menschen, weil es nicht genügend Organspender gibt. mehr...
Neue Regeln für Straftäter

05.05.2011 | Politik

Neue Regeln für Straftäter

Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig erklärt. Mit diesem Urteil hat das Gericht eine weitreichende Entscheidung für den Umgang mit gefährlichen Rückfalltätern getroffen. mehr...
Ein Toter im Nachthemd und viele Fragen

05.05.2011 | Politik

Ein Toter im Nachthemd und viele Fragen

Washington – Osama bin Laden war nicht bewaffnet, als er starb. Und er nutzte auch nicht eine seiner Ehefrauen als menschliches Schutzschild. mehr...

05.05.2011 | Politik

Erster Entwurf zur Organspende

Berlin – Seit SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier seiner Frau eine Niere gespendet hat, ist das Thema Organspende wieder ganz oben im politischen Berlin. Nach Informationen unserer Zeitung hat das Bundesgesundheitsministerium jetzt einen ersten Entwurf auf den Tisch gelegt.In Deutschland warten 12 000 Menschen auf ein lebenswichtiges Spenderorgan. mehr...

05.05.2011 | Politik

Gut so

Sie ist das schärfste Schwert, das die deutsche Justiz zücken kann: die Sicherungsverwahrung. Umso wichtiger ist, dass die Gerichte damit nicht im Nebel stochern – nach dem Motto: Es wird schon keinen Falschen treffen. mehr...

05.05.2011 | Politik

Die Stützen der Minister

Gäbe es die Staatssekretäre in dieser Regierung nicht, hätten Grüne und SPD erheblich größere Probleme gehabt, alle einzubinden. Staatssekretäre sind Vertreter der Minister und werden auch als solche mit gut über 11 000 Euro (plus Diäten) bezahlt. mehr...

05.05.2011 | Politik

Fahrplan zur Macht

Die schwierigsten, aber nicht alle Etappen zur Übernahme der Regierungsverantwortung haben Grüne und SPD geschafft. Kommende Woche wählen Grüne und SPD ihre Fraktionsvorsitzenden. mehr...

05.05.2011 | Politik

Eine bunte Truppe

Die Ministerriege der grün-roten Landesregierung steht. Die Bürger Baden-Württembergs werden sich an neue Gesichter gewöhnen müssen. mehr...

05.05.2011 | Politik | (1)

Klassenfoto (noch) mit Spickzettel

Nein, wie ein vertrautes Klassentreffen wirkte es noch nicht, als die neuen grün-roten Koalitionäre sich im Landtag zur Vorstellung trafen. Eher scheu gingen die Frauen und Männer von Grünen und SPD aufeinander zu. mehr...


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