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04.12.2011 | Berlin (dpa)

Schwule und Lesben in der SPD werden aufgewertet

Die in der SPD organisierten Schwulen und Lesben werden in der Partei aufgewertet. Dies beschloss der SPD-Parteitag am Sonntag mit knapper Mehrheit entgegen einem Votum der Antragskommission. Die «Schwusos» bekommen künftig eine eigene Arbeitsgemeinschaft. mehr...
Zuletzt sorgte die Volksabstimmung über einen Ausstieg aus dem milliardenschweren Bahnprojekt Stuttgart 21 für Aufsehen. Foto: Marijan Murat

04.12.2011 | Berlin (dpa)

SPD-Parteitag für Volksabstimmungen auf Bundesebene

Die SPD plädiert für eine stärkere Mitsprache der Bürger bei wichtigen Entscheidungen. Dazu sollen auch Abstimmungen auf Bundesebene gehören. Dies beschloss der SPD-Parteitag am Sonntag in Berlin. mehr...
Der neue Regener Landrat Michael Adam (SPD) in seinem Büro im Landratsamt. Foto: Armin Weigel

04.12.2011 | Berlin (dpa)

Michael Adam, ein bayerischer SPD-Hoffnungsträger

Sein Name fällt beim Bundesparteitag der SPD recht häufig. Am Vorabend des Treffens wurde er aus Bayern zugeschaltet und grüßte mit einer Maß Bier nach Berlin: Michael Adam. mehr...
Peer Steinbrück und Angela Merkel im Herbst 2009. Eine Neuauflage der Koalition mit Merkel schließt Steinbrück aus. Foto: Rainer Jensen

04.12.2011 | Berlin (dpa)

Steinbrück schließt neue Koalition mit Merkel aus

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) schließt eine erneute Koalition seiner Partei mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kategorisch aus. «Die SPD wird in ein Kabinett Merkel nicht eintreten. Das ist Konsens», sagte er im Interview mit «Bild am Sonntag». mehr...

04.12.2011 | Berlin (dpa)

Hintergrund: SPD-Wahlergebnisse seit dem Absturz 2009

Nach dem historischen Absturz auf 23 Prozent bei der Bundestagswahl 2009 ist der SPD eine Reihe von Wahlerfolgen gelungen. Dies ist aber häufig auch der Unzufriedenheit mit der schwarz-gelben Koalition geschuldet gewesen. Nach den acht Wahlen 2010 und 2011 ist die SPD an allen Regierungen in diesen Ländern beteiligt. mehr...

04.12.2011 | Berlin (dpa)

Steinmeier: Schwarz-Gelb gefährdet EU-Projekt

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat der schwarz-gelben Bundesregierung vorgeworfen, das gesamte europäische Einigungsprojekt zu gefährden. Auf all die Fragen und Herausforderungen habe die Regierung keine Antwort, sagte Steinmeier beim SPD-Bundesparteitag. mehr...
Selbstbewusst: Eine SPD-Delegierte aus dem Kreis Kleve mit Bauhelm. Foto: Hannibal

04.12.2011 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Die geplanten Parteitags-Beschlüsse

Stärkere Belastungen für Höherverdienende, dafür deutliche Entlastungen für ärmere Familien, mehr Geld für Bildung und mehr Mitsprache für die Bürger. Darüber wollen die 480 Delegierten auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin bis zum Dienstag beraten und entscheiden. mehr...
Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel und Frank Walter Steinmeier (v.l.) gelten derzeit als Favoriten für die Kanzlerkandidatur. Foto: Stephanie Pilick/Archiv

04.12.2011 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Das Rennen um die Kanzlerkandidatur

Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier oder Sigmar Gabriel? Was für Außenstehende bei der SPD zurzeit die spannendste Frage ist, wird in der Partei belächelt. Frühestens Ende 2012 soll eine Entscheidung fallen, wer als Kanzlerkandidat für die SPD antritt. mehr...
Ein SPD-Anhänger hält sein Parteibuch in der Hand. Foto: Archiv

04.12.2011 | Berlin (dpa)

Parteireform: Die Mitglieder dürfen öfter mitreden

Die SPD hat den umfassendsten Umbau ihrer Organisation seit 20 Jahren beschlossen. Der Bundesparteitag stimmte am Sonntagabend bei einigen Änderungen mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit der Organisationsreform zu. mehr...
Im Rollstuhl und quicklebendig: Altkanzler Helmut Schmidt beim SPD-Parteitag. Foto: Tim Brakemeier

04.12.2011 | Berlin (dpa)

Altkanzler Schmidt: SPD soll mehr Europa wagen

Die SPD gibt sich als Europapartei, geht mit Kanzlerin Merkel hart ins Gericht und bejubelt Altkanzler Schmidt. Beim Parteitag gibt es am ersten Tag viel Harmonie. Fraktionschef Steinmeier profiliert sich als möglicher Kanzlerkandidat. Mitglieder bekommen mehr Mitsprache. mehr...

04.12.2011 | Moskau (dpa)

Die sieben Parteien bei der Dumawahl

Sieben Parteien stehen bei der russischen Parlamentswahl auf dem Stimmzettel. Nur vier von ihnen wird aber die Chance eingeräumt, die Sieben-Prozent-Hürde für die Staatsduma zu überwinden. Die zugelassenen Parteien im Überblick: mehr...

04.12.2011 | Moskau (dpa)

Wahlbeobachter beklagen neuen Behördendruck

Die einzige unabhängige russische Wahlbeobachterorganisation Golos hat am Samstag neuen Druck von den Moskauer Behörden beklagt. Golos-Chefin Lilija Schibanowa teilte mit, dass Zollbeamte sie auf einem Moskauer Flughafen festgehalten und ihren Taschencomputer beschlagnahmt hätten. mehr...
Ein riesiges Wahlplakat mit den Fotos von Putin und Medwedew im Zentrum von St. Petersburg. Foto: Anatoly Maltsev

04.12.2011 | Moskau (dpa)

Russland wählt ein neues Parlament

Unter internationaler Beobachtung hat in Russland die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Die Aktivität bei der Stimmabgabe sei groß, sagte Wahlleiter Wladimir Tschurow nach Öffnung der Wahllokale nach Agenturangaben. mehr...


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