Politik

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Berlin (dpa)

Schwule und Lesben in der SPD werden aufgewertet

04.12.2011 | Die in der SPD organisierten Schwulen und Lesben werden in der Partei aufgewertet. Dies beschloss der SPD-Parteitag am Sonntag mit knapper Mehrheit entgegen einem Votum der Antragskommission. Die «Schwusos» bekommen künftig eine eigene Arbeitsgemeinschaft. mehr...
Stuttgart 21

Berlin (dpa)

SPD-Parteitag für Volksabstimmungen auf Bundesebene

04.12.2011 | Die SPD plädiert für eine stärkere Mitsprache der Bürger bei wichtigen Entscheidungen. Dazu sollen auch Abstimmungen auf Bundesebene gehören. Dies beschloss der SPD-Parteitag am Sonntag in Berlin. mehr...
26-jähriger Adam tritt Landratsposten an

Berlin (dpa)

Michael Adam, ein bayerischer SPD-Hoffnungsträger

04.12.2011 | Sein Name fällt beim Bundesparteitag der SPD recht häufig. Am Vorabend des Treffens wurde er aus Bayern zugeschaltet und grüßte mit einer Maß Bier nach Berlin: Michael Adam. mehr...
Steinbrück und Merkel

Berlin (dpa)

Steinbrück schließt neue Koalition mit Merkel aus

04.12.2011 | Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) schließt eine erneute Koalition seiner Partei mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kategorisch aus. «Die SPD wird in ein Kabinett Merkel nicht eintreten. Das ist Konsens», sagte er im Interview mit «Bild am Sonntag». mehr...

Berlin (dpa)

Hintergrund: SPD-Wahlergebnisse seit dem Absturz 2009

04.12.2011 | Nach dem historischen Absturz auf 23 Prozent bei der Bundestagswahl 2009 ist der SPD eine Reihe von Wahlerfolgen gelungen. Dies ist aber häufig auch der Unzufriedenheit mit der schwarz-gelben Koalition geschuldet gewesen. mehr...

Berlin (dpa)

Steinmeier: Schwarz-Gelb gefährdet EU-Projekt

04.12.2011 | Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat der schwarz-gelben Bundesregierung vorgeworfen, das gesamte europäische Einigungsprojekt zu gefährden. mehr...
Selbstbewusst

Berlin (dpa)

Hintergrund: Die geplanten Parteitags-Beschlüsse

04.12.2011 | Stärkere Belastungen für Höherverdienende, dafür deutliche Entlastungen für ärmere Familien, mehr Geld für Bildung und mehr Mitsprache für die Bürger. Darüber wollen die 480 Delegierten auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin bis zum Dienstag beraten und entscheiden. mehr...
Trio

Berlin (dpa)

Hintergrund: Das Rennen um die Kanzlerkandidatur

04.12.2011 | Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier oder Sigmar Gabriel? Was für Außenstehende bei der SPD zurzeit die spannendste Frage ist, wird in der Partei belächelt. Frühestens Ende 2012 soll eine Entscheidung fallen, wer als Kanzlerkandidat für die SPD antritt. mehr...
SPD-Parteibuch

Berlin (dpa)

Parteireform: Die Mitglieder dürfen öfter mitreden

04.12.2011 | Die SPD hat den umfassendsten Umbau ihrer Organisation seit 20 Jahren beschlossen. Der Bundesparteitag stimmte am Sonntagabend bei einigen Änderungen mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit der Organisationsreform zu. mehr...
SPD-Parteitag

Berlin (dpa)

Altkanzler Schmidt: SPD soll mehr Europa wagen

04.12.2011 | Die SPD gibt sich als Europapartei, geht mit Kanzlerin Merkel hart ins Gericht und bejubelt Altkanzler Schmidt. Beim Parteitag gibt es am ersten Tag viel Harmonie. Fraktionschef Steinmeier profiliert sich als möglicher Kanzlerkandidat. mehr...

Moskau (dpa)

Die sieben Parteien bei der Dumawahl

04.12.2011 | Sieben Parteien stehen bei der russischen Parlamentswahl auf dem Stimmzettel. Nur vier von ihnen wird aber die Chance eingeräumt, die Sieben-Prozent-Hürde für die Staatsduma zu überwinden. Die zugelassenen Parteien im Überblick: mehr...

Moskau (dpa)

Wahlbeobachter beklagen neuen Behördendruck

04.12.2011 | Die einzige unabhängige russische Wahlbeobachterorganisation Golos hat am Samstag neuen Druck von den Moskauer Behörden beklagt. Golos-Chefin Lilija Schibanowa teilte mit, dass Zollbeamte sie auf einem Moskauer Flughafen festgehalten und ihren Taschencomputer ... mehr...
Wahlplakat

Moskau (dpa)

Russland wählt ein neues Parlament

04.12.2011 | Unter internationaler Beobachtung hat in Russland die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Die Aktivität bei der Stimmabgabe sei groß, sagte Wahlleiter Wladimir Tschurow nach Öffnung der Wahllokale nach Agenturangaben. mehr...