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04.02.2013 | Politik

HiIfe für Familien verpufft

Milliardenschwere Familienleistungen wie Kindergeld und Ehegattensplitting sind nach einer Analyse von Regierungsberatern untauglich und wirkungslos. Das Kindergeld erweise sich als wenig effektiv, das Ehegattensplitting als ziemlich unwirksam und die Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung als besonders unwirksam, heißt es in einem internen Zwischenbericht eines von der Bundesregierung beauftragten Gutachterkreises.Für den ganzen Komplex ehe- und familienpolitischer Leistungen werden hierzulande jährlich bis zu 200 Milliarden Euro ausgegeben. mehr...

04.02.2013 | Politik

Regen lässt Flüsse übertreten

Teilweise heftige Regenfälle haben gemeinsam mit der Schneeschmelze zahlreiche Flüsse in Land und Region über die Ufer treten lassen. Keller liefen voll, und die Schifffahrt auf Neckar und Rhein musste vorübergehend gestoppt werden. mehr...

04.02.2013 | Politik

Der Aufschrei wird nicht leiser

Einer Umfrage zufolge finden 80 Prozent die Diskussion umSexismus richtig. Minister Niebel sieht auch Männer als Opfer mehr...

04.02.2013 | Politik

Liechtenstein wählt fürstentreu

Die Vaterländische Union (VU) und die Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) können ihre seit Jahrzehnten bestehende große Koalition in Liechtenstein fortsetzen. Bei den Wahlen gestern mussten beide das Fürstenhaus stützende bürgerliche Parteien dennoch Einbußen hinnehmen. mehr...

04.02.2013 | Politik

Kretschmann lehnt Klage vorerst ab

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann betrachtet die angekündigte Klage von Hessen und Bayern gegen den Länderfinanzausgleich mit Sorge. Eine Klage könne die Verhandlungen über eine Reform des Ausgleichssystems gefährden, sagte Kretschmann. mehr...

04.02.2013 | Politik

Affe mit Leberfleck

Der Iran hat mit Fotos von einem angeblich erfolgreich ins All geschickten Affen Verwunderung und Spott geerntet. Internetnutzer wiesen darauf hin, dass der Affe auf den von den iranischen Behörden veröffentlichten Fotos vor dem Raumflug deutlich anders ausgesehen habe als nach der Rückkehr aus dem All. mehr...

04.02.2013 | Politik

Eine Frage der Gerechtigkeit

Gerechtigkeit ist in der Politik ein heftig strapazierter Begriff und jede Partei interpretiert ihn etwas anders. Für Sozialdemokraten, Grüne und Linke ist Gerechtigkeit vor allem eine Frage des Verteilens: Wer gut oder sehr gut verdient, soll über einen höheren Spitzensteuersatz auch entsprechend mehr an das Gemeinwesen abführen. mehr...
Irans Außenminister Ali-Akbar Salehi bei der Sicherheitskonferenz in München.

04.02.2013 | Politik

„Wer verhandeln will, darf nicht drohen“

Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, hätte nach eigenen Worten keine Probleme damit gehabt, den scheidenden israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak und den iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi zusammen auf ein Podium zu setzen, was die Betroffenen dann doch vermeiden wollten. Dafür nahmen der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Bundestags Ruprecht Polenz (CDU) und Spiegel-Chefredakteur Georg Mascolo den Iraner in die Zange. mehr...
Spionage-Angriffe über das Internet nehmen zu. Vor allem in China.

04.02.2013 | Politik

Der Staat hackt mit

Internet-Attacken sind längst nicht mehr nur das Werk von Kriminellen. Auch Regierungen greifen gerne an. Allen voran China mehr...

04.02.2013 | Politik

Wie ein Befreier gefeiert

François Hollande, 58, der französische Staatschef, ist bei seinem Besuch im Krisenland Mali wie ein Befreier gefeiert worden. Der Terrorismus ist noch nicht besiegt, sagte Hollande in Bamako und versicherte, Frankreich werde Mali so lange beistehen wie nötig. mehr...

04.02.2013 | Politik

Rücktritt abgelehnt

Mariano Rajoy, 53, Spaniens Regierungschef, hat Korruptionsvorwürfe gegen ihn und Mitglieder seiner konservativen Volkspartei (PP) zurückgewiesen. Ich habe niemals Schwarzgeld erhalten oder verteilt, sagte Rajoy auf einer Vorstandssitzung seiner Partei. mehr...

04.02.2013 | Politik

Kritik an Holocaust-Vergleich

Gerhard Ludwig Müller, 65, Erzbischof und Präfekt der vatikanischen Glaubenskongregation, wird von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) scharf kritisiert. Müller hatte in einem Interview gezielte Diskreditierungs-Kampagnen gegen die katholische Kirche in Nordamerika und Europa beklagt. mehr...

04.02.2013 | Politik

Daniela Schadt bleibt ledig

Daniela Schadt, 53, die Lebensgefährtin von Bundespräsident Joachim Gauck, sieht auch weiterhin keine Notwendigkeit zu heiraten. Gauck lebt seit langem in einer Beziehung mit ihr, ist aber nach wie vor mit der Mutter seiner Kinder verheiratet. mehr...
Der Staat gibt viel Geld zur Förderung der Familien auf. Laut einer Studie sind nicht alle Maßnahmen sinnvoll.

04.02.2013 | Politik

Schlechte Noten für Familienförderung

Um die 200 Milliarden Euro im Jahr sind dem Staat die Familien wert. Wie viel genau diese Frage kann auch in der Bundesregierung niemand seriös beantworten. mehr...

04.02.2013 | Politik

Altmaier warnt vor starkem Strompreisanstieg

Der Umweltminister will den weiteren Anstieg der Elektrizitätspreise dämpfen. Doch Opposition und FDP schießen quer mehr...