Politik

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31.01.2012 | Politik

Schlecker startet neuen Anlauf

Die insolvente Drogeriekette Schlecker soll noch eine Chance bekommen. „Aus meiner Sicht gibt es einen guten Kern“, sagte der vorläufige Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz am Stammsitz in Ehingen bei Ulm. mehr...

31.01.2012 | Politik

Schmutz-Duell bis in den Sommer?

– Kurios wirkt es schon, dass US-Präsidentschaftsbewerber Newt Gingrich in der eigens für Senioren geschaffenen Siedlung „The Villages“ in Florida die rund 3000 Anwesenden nach seiner üblichen Brandrede gegen Obama und seinen parteiinternen Widersacher Mitt Romney dazu auffordert: „Helft mir, meine Aussagen über Twitter und Facebook zu verbreiten. Macht allen euren Freunden klar, dass wir den Kurs Amerikas ändern müssen.“ Nun zählen die hier versammelten Pensionäre – wie die 90-jährige Rollstuhlfahrerin Libby Levine – nicht gerade zur Internet-Generation, sondern halten sich lieber im Lesesaal der Bücherei auf.Doch bei diesem Kampagnenstopp – einem der letzten vor der heutigen Wahlentscheidung in Florida – gibt der frühere Sprecher des US-Repräsentantenhauses noch einmal alles. mehr...

31.01.2012 | Politik

Kritiker nennen ihn den Kamikaze-Präsidenten

Nicolas Sarkozy will wieder gewählt werden, sagt es nur noch nicht laut – und kündigt drei Monate vor der Wahl eine Erhöhung der Mehrwertsteuer an mehr...

31.01.2012 | Politik

Feindliche Brüder in Nahost

– Ein Jahr nach dem Beginn des Arabischen Frühlings vertiefen sich bei den muslimischen Staaten der Region die Gegensätze zwischen einem sunnitischen und einem schiitischen Block. Türkische Regierungspolitiker warnen vor einem „Kalten Krieg“ zwischen den zwei Lagern – und mischen dennoch munter mit. mehr...

30.01.2012 | Politik

Auf der Suche nach Europas Zukunft

– Vier Stunden müssen reichen, um „nur mal kurz die Welt zu retten“. Tatsächlich hat das heutige Sondertreffen der 27 Staats- und Regierungschefs eher den Charakter einer Stippvisite denn einer ausgedehnten Arbeitssitzung. Es wird weniger um die Frage gehen, ob der neue Krisenmechanismus noch aufgestockt werden soll. mehr...

30.01.2012 | Politik

Justiz ermittelt in Wulffs Amtssitz

– Erstmals ermittelt die Justiz direkt im Amt von Bundespräsident Christian Wulff. Ein Staatsanwalt und Beamte des Landeskriminalamtes Niedersachsen haben das ehemalige Büro des langjährigen Wulff-Sprechers Olaf Glaeseker im Bundespräsidialamt durchsucht. mehr...

30.01.2012 | Politik

Völlig aus dem Ruder

In Griechenland geht nichts voran. Jetzt wird schon ein Aufseher von außen erwogen. Und es ist die Rede von weiterem Geldbedarf mehr...

30.01.2012 | Politik | (1)

Neue Panne im Dunstkreis der Neonazis

Beate Zschäpe, Mitglied des Zwickauer Neonazi-Trios, war schon vor fünf Jahren der Polizei aufgefallen. Reagiert hat niemand mehr...

30.01.2012 | Politik

Mit 93 Jahren gestorben

Oscar Luigi Scalfaro, 93, früherer konservativer italienischer Staatspräsident, ist in der Nacht zum Sonntag in Rom gestorben. Staatschef Giorgio Napoletano würdigte ihn als Vorbild; er sei konsequent und integer gewesen. mehr...

30.01.2012 | Politik

Zieht sich zurück

Ruprecht Polenz, 65, CDU-Außenpolitiker, wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. „2013 werde ich 67 Jahre alt, und ich möchte mich danach vor allem meiner Familie widmen können“, schrieb er an seine Partei. mehr...

30.01.2012 | Politik

Darf nicht kandidieren

Youssou N'Dour, 52, international bekannter Sänger („Seven seconds“) darf nicht bei der Präsidentenwahl im Senegal antreten. Das Verfassungsgericht in Dakar ließ gleichzeitig die höchst umstrittene Kandidatur von Präsident Abdoulaye Wade für eine dritte Amtszeit zu. mehr...

30.01.2012 | Politik

Renner bittet um Bedenkzeit

Andreas Renner hat noch nicht entschieden, ob er sich von der CDU als Kandidat für das OB-Amt in Stuttgart aufstellen lässt. „Eine Entscheidung von mir gibt es erst nach dem Wochenende“, sagte der langjährige Oberbürgermeister von Singen im Gespräch mit dieser Zeitung. mehr...

30.01.2012 | Politik | (29)

Wende im Fluglärmstreit

– Deutschland und die Schweiz nähern sich im jahrelangen Fluglärmstreit an. Das Bundesverkehrsministerium erklärte am Wochenende, dass Minister Peter Ramsauer (CSU) und seine Schweizer Amtskollegin Doris Leuthard beabsichtigen, bis zum Sommer einen Staatsvertrag zu unterzeichnen. mehr...

28.01.2012 | Politik | (2)

Wer wo wann rauchen darf, bleibt oft umstritten

Seit rund fünf Jahren hat Baden-Württemberg sein Rauchverbot. Viele Wirte legen das Gesetz großzügig aus. Für Vereine ist der Umgang mit der Regelung schwierig. mehr...

28.01.2012 | Politik | (56)

Rauchverbot greift nicht überall

Die grün-rote Landesregierung überprüft, ob die Regelungen zum Nichtraucherschutz in Baden-Württemberg ausreichend sind. mehr...

27.01.2012 | Politik

Gleiches Recht für Jehovas Zeugen

Die Zeugen Jehovas müssen auch in Rheinland-Pfalz rechtlich den großen Kirchen gleichgestellt werden. Die Landesregierung müsse die Religionsgemeinschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkennen, so das Mainzer Verwaltungsgericht (AZ: 1 K 144/11. MZ). Die Fakten seien Beleg dafür, dass die Zeugen Jehovas „fundamentale Verfassungsprinzipien beachten“. Die Zeugen Jehovas waren 2006 zuerst in Berlin als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt worden. mehr...

27.01.2012 | Politik

EnBW-Ankauf im Eilgang

Der Ankauf der 45 Prozent der EnBW-Aktien durch das Land Ende 2010 geschah offenbar unter allergrößter Geheimhaltung und unter hohem Zeitdruck. Im Stuttgarter Staatsministerium lief der Plan sogar unter dem Codenamen „Projekt Olympia“. Das geht aus dem 20-seitigen Regierungsbericht hervor, der den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses gestern zuging. mehr...

27.01.2012 | Politik

Kauder droht den Griechen

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat angesichts der schwierigen Verhandlungen über ein neues Rettungspaket für Griechenland der Regierung in Athen mit ihrer Entmachtung gedroht. Notfalls müsse womöglich ein von der EU oder den Euro-Staaten eingesetzter „Staatskommissar“ die Führung des Landes übernehmen. mehr...

27.01.2012 | Politik

Politisch korrekt

Der Münchner Stadtrat will diskriminierende Darstellungen wie die „Eismohr“-Werbung für Schokoladenüberzug in Zukunft auf dem Oktoberfest verhindern. „Rassistische Begriffsbildungen und Darstellungen“ seien auf der Wiesn zu unterlassen, hieß es. mehr...

27.01.2012 | Politik

„Wir haben doch keine Alternative“

George Rector könnte das Musterbeispiel sein für einen enttäuschten Barack Obama-Wähler. Vor vier Jahren, als Obama ins Weiße Haus einzog, hatte der 43-jährige Afro-Amerikaner noch einen Job und ein Dach über dem Kopf. mehr...
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