Politik

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Özdemir entschied die Wahl für sich. Foto: M. Tirl/Archiv

01.12.2012 | Böblingen

Listenparteitag bei den baden-württembergischen Grünen: Özdemir und Andreae grünes Spitzenduo

Ein Krimi in Böblingen war erwartet worden: Wer steht ganz oben auf dem Grünen-Wahlzettel für die Bundestagswahl? Zwei Realos, zwei Linke oder ein gemischtes Doppel? Wer verkörpert den baden-württembergischen Landesverband am besten aus Sicht der Basis? mehr...
Die Vereidigungszeremonie des neuen mexikanischen Präsidenten wurde von heftigen Protesten begleitet. Foto: Jorge Munez

01.12.2012 | Mexiko-Stadt (dpa)

Heftige Proteste bei Präsidenten-Vereidigung in Mexiko

Mexiko hat einen neuen Präsidenten: Der scheidende Amtsinhaber Felipe Calderón übergab am Samstag im Nationalpalast von Mexiko-Stadt das Amt an seinen Nachfolger Enrique Peña Nieto. mehr...

01.12.2012

Die Grünen aus der Region

Für die Grünen aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis wird Cornelia Kunkis-Becker bei der Bundestagswahl 2013 antreten. Die die Villinger Kreis- und Gemeinderätin setzte sich auf Listenplatz 19 gegen Ina Rosenthal aus Lörrach durch. mehr...
Die Länder-Innenminister wollen auf ihrer Konferenz in Rostock über einen neuen NPD-Verbotsantrag entscheiden. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv

01.12.2012 | Berlin (dpa)

Neues NPD-Verbotsverfahren so gut wie sicher

Ein neues NPD-Verbotsverfahren gilt als so gut wie sicher. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Lorenz Caffier (CDU), erwartet von dem Treffen der Länderressortchefs an diesem Mittwoch in Rostock ein breites Votum für einen neuen Anlauf vor dem Bundesverfassungsgericht. mehr...

01.12.2012 | Böblingen

Kommentar: Austariert

Die Südwest-Grünen haben das große Medienspektakel verweigert. Fast geräuschlos wählten sie Cem Özdemir und Kerstin Andreae zu ihrem Spitzenduo. mehr...

01.12.2012 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Der Euro-Rettungsschirm ESM

Der Euro-Rettungsschirm ESM soll langfristig zur Stabilisierung des Euro-Währungsraums beitragen. Der Europäische Stabilitätsmechanismus mit Sitz in Luxemburg soll Mitgliedsstaaten der Eurozone unterstützen, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. mehr...
Nordkoreas neuer Machthaber Kim Jong-un (Mitte) bei einem Armeebesuch. Foto: KCNA

01.12.2012 | Seoul (dpa)

Nordkorea will erneut Weltraumrakete starten

Ungeachtet der internationalen Kritik an seinem Raketenprogramm hat Nordkorea den Start einer neuen Weltraumrakete in diesem Monat angekündigt. Nordkorea wolle einen «weiteren einsatzfähigen Satelliten» ins All schießen, berichteten die Staatsmedien des kommunistischen Landes. mehr...

01.12.2012 | München/Halle (dpa)

Finanzministerium warnt vor Schuldenschnitt für Athen

Unmittelbar nach dem Bundestagsbeschluss für die neuen Griechenland-Hilfen hat das Bundesfinanzministerium erneut vor einem Schuldenschnitt für Athen gewarnt. mehr...
Die Ratingagentur Moody's hat die Bonitätsnote des Euro-Rettungsschirms gesenkt. Foto: Patrick Pleul

01.12.2012 | Frankfurt/Luxemburg (dpa)

Euro-Rettungsschirm büßt Spitzenrating bei Moody's ein

Der Euro-Rettungsschirm hat sein Spitzenrating bei Moody's verloren. Die Agentur senkte die Bonitätsnoten von ESM und EFSF von «Aaa» um eine Stufe auf «Aa1». Der Ausblick für beide Hilfsfonds bleibt negativ. mehr...
Blutiger Alltag in Syrien: Regierungssoldaten im Häuserkampf mit Rebellen. Foto: SANA

01.12.2012 | Istanbul/Beirut (dpa)

Heftige Kämpfe um den Flughafen Damaskus

Mit aller Gewalt will Syriens Regime den Luftverkehr in Damaskus aufrechterhalten. In der Hauptstadt Damaskus sind erneut heftige Kämpfe rund um den strategisch wichtigen Flughafen entbrannt. mehr...
Wie zu Mubaraks Zeiten ist der Tahrir-Platz das Zentrum des Protests. Foto: Khaled Elfiqi

01.12.2012 | Istanbul/Kairo (dpa)

Ägypter sollen in zwei Wochen über Verfassung abstimmen

Ägyptens islamistischer Präsident Mohammed Mursi will die Bevölkerung bereits in zwei Wochen über eine neue Verfassung abstimmen lassen. Als Termin kündigte er am Samstagabend den 15. Dezember an. mehr...
Nicht unbedingt beste Freunde: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel und FDP-Chef Philipp Rösler. Foto: Tim Brakemeier/Archiv

01.12.2012 | Berlin (dpa)

Niebel wegen Äußerungen zu Rösler intern in der Kritik

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist in der FDP mit Äußerungen zur Wahlkampf-Rolle des Vorsitzenden Philipp Rösler in die Kritik geraten. mehr...
Zwei schwule Männer bei einem Straßenfest zum Christopher Street Day in Weimar. Foto: Michael Reichel/Archiv

01.12.2012 | Berlin (dpa)

Widerstand in der CDU gegen Gleichstellung der Homo-Ehe

Das letzte große Steuerprivileg der Ehe gegenüber Homo-Paaren ist nach Gerichtsurteilen ins Wanken geraten. Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel sowie Unions-Fraktionschef Volker Kauder sind dennoch weiter gegen eine Gleichbehandlung. mehr...
Ein explodierter Gasofen soll den Brand ausgelöst haben. Foto: Patrick Seeger

01.12.2012 | Titisee-Neustadt

Gedenken an die Feuer-Toten: Bundespräsident tröstet

Der Bundespräsident war da und hohe Kirchenmänner: Etwa 1000 Menschen versammelten sich zur Trauerfeier für die Opfer des verheerenden Feuers in einer Behindertenwerkstatt im Schwarzwald. mehr...
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble während der Debatte über weitere Finanzhilfen für Griechenland . Foto: Wolfgang Kumm

01.12.2012 | Berlin (dpa)

Kanzlerin verteidigt ihren Griechenland-Kurs

Auch nach der Verabschiedung im Bundestag sorgen die neuen Griechenland-Hilfen für Diskussionen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte die Maßnahmen für das schuldengeplagte Euro-Mitglied. mehr...
Mit orangenen Schals protestierten Kuwaitis vor dem Parlament in Kuwait City gegen eine Änderung im Wahlsystem. Foto: Raed Qutena / Archiv

01.12.2012 | Kuwait-Stadt (dpa)

Boykottaufruf überschattet Parlamentswahl in Kuwait

Die Wähler im arabischen Golfemirat Kuwait sollen heute (Samstag) ein neues Parlament wählen. Es ist bereits die zweite Parlamentswahl in diesem Jahr. mehr...
Borut Pahor bei der Wahl am 11. November. Foto: Str

01.12.2012 | Ljubljana/Belgrad (dpa)

Slowenien wählt neuen Staatspräsidenten

Das Euroland Slowenien wählt einen neuen Staatspräsidenten. In der Stichwahl der beiden Bestplatzierten aus dem ersten Wahlgang müssen sich 1,7 Millionen Wahlberechtigte zwischen dem Amtsträger Danilo Türk und dem früheren sozialdemokratischen Regierungschef Borut Pahor entscheiden. mehr...
Bundeskanzlerin Merkel drängt die FDP, ihren Widerstand gegen eine Mindestlohnregelung aufzugeben. Foto: Armin Weigel/Archiv

01.12.2012 | Berlin (dpa)

Merkel und Seehofer drängen FDP zu Mindestlohnregelung

Die Liberalen wollen von einem gesetzlichen Mindestlohn nichts wissen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer wollen die FDP nun aber doch noch zu einer entsprechenden Regelung bewegen. mehr...

01.12.2012 | Politik

Ein Stück Hoffnung

Es gibt Anlass zur Hoffnung in Sachen HIV und Aids. Im Brennpunkt südliches Afrika geht die Zahl der Neuinfektionen endlich zurück, in Deutschland bewegen sich die Zahlen auf niedrigem Niveau. mehr...

01.12.2012 | Politik

Die Neinsager

Bereits zum dritten Mal ist Angela Merkel auf die Stimmen der Opposition angewiesen, um ihre Griechenland-Politik durchsetzen zu können. Unerbittlich wächst in den Reihen von Union und FDP die Zahl der Neinsager. mehr...
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