Politik

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Bundeskanzlerin Merkel gibt im Bundeskanzleramt eine Erklärung zum Rücktritt von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg.

01.03.2011 | (1)

"KT" adé: Guttenberg-Rücktritt bringt Merkel in Not

Der Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg ist für Angela Merkel ein schwerer Schlag. Hat ihr langes Festhalten an ihn auch für die Kanzlerin Folgen? mehr...
Die Welt versucht, Gaddafi zu stoppen

01.03.2011 | Politik

Die Welt versucht, Gaddafi zu stoppen

Genf/Tripolis/Washington – Die Gräuel in Libyen halten die Vereinten Nationen weiter in Atem: Spitzenpolitiker aus den EU-Staaten, den USA und Russland berieten in Genf darüber, wie die brutale Gewalt des Gaddafi-Regimes gegen das eigene Volk gestoppt werden kann. Westerwelle und andere Außenamtschefs waren zu einer Sitzung des Uno-Menschenrechtsrats angereist. mehr...

01.03.2011 | Politik

Rund um den Doktortitel

Statistik: 2,3 Prozent der Absolventen einer deutschen Universität schreiben eine Doktorarbeit. 2009 promovierten an deutschen Unis 25 084 Akademiker, darunter 3638 Ausländer. mehr...

01.03.2011 | Politik

Die Demonstranten lassen nicht locker

Tunesien: Die tunesischen Revolutionäre haben nun auch die letzten Symbole des alten Regimes hinweggefegt. Premierminister Mohammed Ghannouchi ist am Ende freiwillig zurückgetreten, als er einsah, dass der Protest der Bevölkerung nicht nachlassen würde. mehr...

01.03.2011 | Politik

Nahost: Israel rechtfertigt einen Mord

Israel hat die gezielte Tötung des militanten Palästinenserführers Salach Schehada vor neun Jahren als rechtmäßig bezeichnet. Zugleich kam eine Untersuchungskommission zu dem Ergebnis, dass ein Militärschlag wegen 15 Toten – darunter viele Frauen und Kinder – und rund 150 Verletzten unverhältnismäßig gewesen sei. mehr...

01.03.2011 | Politik

Türkei: Kurden kündigen Waffenruhe auf

Die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK hat ihre einseitig erklärte Waffenruhe aufgekündigt. Die PKK beschuldigt die türkische Regierungspartei AKP, zur Lösung des Kurdenkonflikts nicht bereit zu sein. mehr...

01.03.2011 | Politik

Iran: Zwei Oppositionelle angeblich verschleppt

Die iranische Protestbewegung hat für heute Demonstrationen gegen die angebliche Verschleppung von zwei Oppositionsführern angekündigt. Die beiden Männer, die zunächst unter Hausarrest standen, sind nach Angaben der Opposition an einen unbekannten Ort gebracht worden. mehr...

01.03.2011 | Politik

Griechenland: Hungerstreik nimmt dramatische Formen an

Nach fünf Wochen Hungerstreik hat sich der Gesundheitszustand von rund 300 Einwanderern in Griechenland dramatisch verschlechtert. Die meisten dieser Migranten hatten von Gelegenheitsjobs gelebt, fanden aber wegen der dramatischen Finanzlage keine Arbeit mehr und können deshalb ihre Aufenthaltserlaubnis nicht verlängern. mehr...

01.03.2011 | Politik

China: Ausländische Journalisten verhaftet

Die EU und die USA haben Festnahmen und Angriffe auf ausländische Journalisten in Peking scharf kritisiert. Nach dem gezielten Vorgehen von Sicherheitskräften gegen ausländische Korrespondenten, die über geplante Proteste berichten wollten, kritisierte eine EU-Delegation die „körperliche Gewalt, Einschüchterung und Festnahmen ohne Erklärung“. mehr...

01.03.2011 | Politik

Spionage: Staatsanwalt verlangt Bewährungsstrafe

Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Münchner Oberlandesgericht für einen österreichischen Soldaten wegen Spionage für Russland eine 15-monatige Bewährungsstrafe verlangt. Der Mann hatte gestanden, von 1997 bis Ende 2002 für den russischen Geheimdienst gearbeitet und ihm Material über Helikopter des Herstellers Eurocopter geliefert zu haben. mehr...

01.03.2011 | Politik

Integration: Heftige Reaktionen auf Erdogans Rede

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat wie schon 2008 wieder heftige Reaktionen ausgelöst mit seinem Aufruf in Düsseldorf, Kinder seiner Landsleute in Deutschland sollten zuerst Türkisch lernen. Während Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dies nicht so kritisch sieht, sind ihre Partei und FDP-Chef Guido Westerwelle empört. mehr...

01.03.2011 | Politik

Krankenkassen: Beiträge könnten bald wieder steigen

Die nächste Gesundheitsreform könnte die Beiträge nach Ansicht von Krankenkassen erneut in die Höhe treiben. Ärzte, die mehr als eine bestimmte Zahl an Patienten behandeln, würden weniger Geld pro Patient bekommen, erklärte Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP). mehr...

01.03.2011 | Politik

Öffentlicher Dienst: Auch im Südwesten wird gestreikt

Verdi will morgen den Druck auf den Südwesten als Arbeitgeber der Angestellten im öffentlichen Dienst verschärfen. Die Gewerkschaft ruft vor der dritten Tarifrunde die 75 000 Beschäftigten zu Warnstreiks auf. mehr...

01.03.2011 | Politik

Rot-Grün kämpft für Atomausstieg

Berlin – Die von der Bundesregierung vor zwei Monaten beschlossene Laufzeitverlängerung für die 17 deutschen Atomkraftwerke hat nun ein verfassungsrechtliches Nachspiel: In Berlin haben gestern fünf Bundesländer und die Fraktionen von SPD und Grünen begründet, warum sie in Karlsruhe Klage gegen das Laufzeit-Plus von durchschnittlich zwölf Jahren einreichen.Der Ausgang des Verfahrens ist offen, die Beteiligten zeigten sich jedoch optimistisch, den schwarz-gelben Ausstieg vom Atomausstieg rückgängig machen zu können. Wäre die Klage erfolgreich, müssten die älteren deutschen Kraftwerke nach Einschätzung der Kläger sofort abgeschaltet werden. mehr...
Die Linke steht zu Recht im Abseits der politischen Bundesliga

01.03.2011 | Politik | (2)

Die Linke steht zu Recht im Abseits der politischen Bundesliga

Zum guten demokratischen Brauch der Parteien gehört es zwar, sich zum politischen Jahresauftakt dem Wähler zu präsentieren. Die Linkspartei indes hätte dieses Jahr besser auf Selbstdarstellung verzichtet. mehr...


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