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Washington Auch Trump stellt Rechtmäßigkeit der Präsidentschaftswahl in Frage

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat die Rechtmäßigkeit der Präsidentschaftswahl in Frage gestellt. Allerdings anders, als die Grüne Jill Stein, die Neuauszählungen in drei Staaten anstrebt.

 Millionen von Menschen hätten bei der Wahl Anfang November “illegal“ ihre Stimme abgegeben, behauptete der Rechtspopulist am Sonntagabend (Ortszeit) im Kurznachrichtendienst Twitter. In einer weiteren Twitter-Nachricht sprach er von “ernsthaftem Wahlbetrug“ in den Bundesstaaten Virginia, New Hampshire und Kalifornien, die seine Gegnerin Hillary Clinton gewonnen hatte.

Trump erklärte nicht, wie er zu den Anschuldigungen kam; Belege für mögliche Unregelmäßigkeiten führte er nicht an. Mit seinen Vorwürfen reagierte er offenbar auf die Neuauszählung von Stimmzetteln in drei Bundesstaaten, die er knapp gewonnen hatte. Clintons Team unterstützt die Neuauszählung. Anders als Trump hatte das Clinton-Lager aber nicht den Vorwurf des Wahlbetrugs erhoben, sondern die Neuauszählung angesichts der knappen Ergebnisse nur als Vorsichtsmaßnahme dargestellt.

Trumps neue Twitter-Äußerungen ließen die Vermutung zu, dass er sich durch den angeblichen Betrug um einen noch klareren Sieg gebracht sieht. Bei der Zahl der abgegebenen Stimmen liegt Trump USA-weit rund zwei Millionen Stimmen hinter Clinton zurück; die Besonderheit des indirekten US-Wahlsystems bewirkte aber, dass er die Mehrheit im Wahlleutegremium hat, das den Präsidenten bestimmt.

In einer seiner neuen Twitter-Mitteilungen bezog Trump sich auf diesen Umstand. “Zusätzlich zu meinem Erdrutschsieg im Wahlleutegremium habe ich auch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewonnen, wenn man die Millionen von Menschen abzieht, die illegal abgestimmt haben.“ Wen er damit meinte, ließ Trump offen.

Die Äußerungen des designierten Präsidenten warfen Fragen auf, hatten Trump selbst und seine Berater doch am Wochenende noch scharfe Kritik an den Plänen zur Neuauszählung in einigen Staaten geübt. Trump selbst hatte dies als Zeit- und Geldverschwendung bezeichnet. Unklar blieb, welches Ziel Trump verfolgt, indem er nun selbst die Rechtsmäßigkeit der Wahl in Frage stellte. Unabhängige Wahlbeobachter hatten Wahlbetrug in dem Umfang, wie Trump ihn nun behauptete, nicht festgestellt. 

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