24.05.2013 | Auf den Tischen von Restaurants in Europa dürfen auch künftig kleine Kännchen oder Karaffen mit Olivenöl stehen. EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos zog nach massiver Kritik den Entwurf einer Verordnung zurück, die in der EU nur noch verschlossene Einwegflaschen voller Olivenöl erlaubt hätte.Wir haben diesen Vorschlag nicht ausreichend mit den Konsumentenstaaten besprochen, sagte Ciolos.mehr...
24.05.2013 | Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht. An dem berühmten Satz, mit dem der Sozialdemokrat Otto Wels sich gegen Adolf Hitler stellte, kommen auch Joachim Gauck und Francois Hollande nicht vorbei. 94 mutige Abgeordnete der SPD, lobt der Bundespräsident, hätten am 23. März 1933 im Reichstag nicht nur ihre eigene Ehre, sondern die der ersten deutschen Demokratie gerettet, indem sie gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten.mehr...
24.05.2013 | Woolwich, Südost-London, am Mittwochnachmittag: Ein Soldat geht die Straße Artillery Place entlang, er ist auf dem Rückweg zu seiner Kaserne. Hinter ihm rauscht ein dunkelblauer Opel heran, der Wagen fährt auf den Bürgersteig auf und rammt den Soldaten zu Boden.mehr...
23.05.2013 | Hohn und Spott haben Wirkung gezeigt: Die EU-Kommission verzichtet auf ihren Plan, offene Kännchen mit Olivenöl zu verbieten. Zu groß war der öffentliche Aufschrei über eine angeblich regulierungswütige EU-Bürokratie. Im Süden der EU sieht man das aber ganz anders.mehr...
23.05.2013 | Der Reform des Flensburger Punktesystems für Verkehrssünder droht knapp vier Monate vor der Bundestagswahl ein Stopp durch den rot-grün dominierten Bundesrat.mehr...
24.05.2013 | Die Konjunktur in Deutschland kommt nur langsam in Schwung. Welche Faktoren die Wirtschaftsentwicklung Anfang 2013 genau beeinflusst haben, gibt das Statistische Bundesamt heute bekannt.mehr...
24.05.2013 | Zum Abschluss ihrer dreitägigen Konferenz wollen die deutschen Innenminister heute in Hannover auch die Beratungsergebnisse zum Streitpunkt Videoüberwachung vorstellen. Die besonders von Bayern geforderte Ausweitung der Kameratechnik ist unter denmehr...
24.05.2013 | 150 Jahre nach Begründung der deutschen Sozialdemokratie sieht die Mehrheit der Bundesbürger lautr einer Umfrage die SPD nicht mehr als Vertreter der Arbeitnehmer. 59 Prozent sind der Meinung, dass die Partei nicht mehr die politischen Interessen der Arbeitnehmer vertritt.mehr...
23.05.2013 | Mehrere muslimische Gruppen in Großbritannien haben den mutmaßlichen Terrorangriff auf einen Soldaten in London aufs schärfste verurteilt. Eine solche barbarische Tat habe keinerlei Basis im Islam, hieß es vom britischen Muslimrat.mehr...
23.05.2013 | Er passt so gar nicht in das Schema eines islamistischen Terroristen, wie es internationale Sicherheitsdienste häufig zeichnen: Der Mann auf dem Video vom Ort der Bluttat trägt Jeans und Wollmütze, spricht fließend Englisch mit Londoner Akzent und hat eine ordentliche Schulbildung. Er ist dunkelhäutig und bartlos.mehr...
24.05.2013 | Es ist der erste Terror-Mord seit den Anschlägen der Selbstmordbomber auf die Londoner U-Bahn vor acht Jahren. Seit 2005 hat Großbritannien Glück gehabt und einen Terrorplan nach dem anderen durchkreuzen können.mehr...
24.05.2013 | Sparen ist mühsamer als ausgeben, da hat Landesfinanzminister Nils Schmid zweifellos Recht. SPD und Grüne in Baden-Württemberg sind endgültig in den Ebenen der Realpolitik angekommen.mehr...
24.05.2013 | Wenn die Afrikanische Union (AU) an diesem Wochenende in Addis Abeba ihren 50. Geburtstag feiert, ist die damals beschworene Vision von einem in Frieden und Wohlstand vereinten Kontinent nicht viel mehr als ein ferner Traum. Daran wird auch nichts ändern, dass die 54 Staatschefs wohl auch diesmal wortgewaltig dem Panafrikanismus huldigen werden.mehr...