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Dresden Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann

Ein Leipziger Anwalt hat Strafanzeige gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann gestellt. Bachmann hatte sich auf einem Foto im sozialen Netzwerk Twitter mit einem fremdenfeindlichen T-Shirt präsentiert.

Pegida-Gründer Lutz Bachmann steht neuer Ärger ins Haus. Der Leipziger Anwalt und Grünen-Politiker Jürgen Kasek hat laut Leipziger Volkszeitung Anzeige gegen Bachmann gestellt, weil er im Internet ein fremdenfeindliches T-Shirt präsentierte. Eine entsprechende Strafanzeige sei am Freitag per Fax an die Dresdner Staatsanwaltschaft geschickt worden.
 
Der Schriftzug "Rapefugees not welcome" ist laut Kasek "keine Satire, sondern Volksverhetzung." Das Kofferwort Rapefugees ist aus den englischen Wörtern rape (vergewaltigen) und refugees (Flüchtlinge) zusammengesetzt. Damit, so Kasek, würden Geflüchtete pauschal als Vergewaltiger bezeichnet und die Bevölkerung zum Hass aufgestachelt.

Des Weiteren kündigte der Anwalt an, eine Kopie der Anzeige auch an die Staatsanwaltschaft Leipzig zu schicken. Dort hatten Pegida und deren Leipziger Ableger Legida neben zahlreichen weiteren Gruppierungen für Montag Demonstrationen angekündigt. Durch die Anzeige will Kasek den Verkauf des T-Shirts unterbinden. Bachmann selbst hat sich zur Anzeige bisher nicht geäußert.

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