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Rottweil Spektakuläre Bürgerentscheide in der Region

Die Rottweiler haben in einem Bürgerentscheid mit großer Mehrheit für das umstrittene Projekt Hängebrücke votiert. Einige Bürgerentscheide und -begehren in der Region.

Bürgerentscheide sind keine Seltenheit. Über ihren Erfolg entscheidet oftmals das Erreichen oder Nichterreichen eines Quorums. Unter einem Quorum versteht man eine notwendige Anzahl von Stimmen, die erreicht sein muss, um eine Abstimmung gültig werden zu lassen. Diese Mehrheit muss bei Bürgerentscheiden mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten betragen. Das Quorum wurde mit Gesetz vom 1. Dezember 2015 auf 20 Prozent herabgesetzt. Im Folgenden einige Bürgerentscheide und -begehren:

Überlingen: Im April 2013 entschieden sich die Überlinger bei einem von der Stadtverwaltung selbst angestrengten Bürgerentscheid für die Landesgartenschau. Im Juli 2000 scheiterte ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Standort der Bodensee-Therme am Quorum, das damals noch bei 30 Prozent lag. Der Verein Bürgersinn hatte das Begehren erwirkt, eine Mehrheit stimmte auch gegen den Standort. Legendär ist das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen den Bau eines Kurhauses im November 1988. Das vom Gemeinderat damals beschlossene Konzept verschwand im Papierkorb.

Lindau: Am 18. Mai 2015 scheiterte ein Bürgerentscheid gegen das umstrittene Parkhaus neben der neuen Inselhalle in Lindau knapp am Quorum. Der Lindauer Stadtrat hatte dem Bau mit großer Mehrheit zugestimmt.

Singen: Die Stadt im Hegau wurde ebenfalls durch einige Bürgerentscheide geprägt. Am 17. Juli 2016 stimmten die Bürger mit deutlicher Mehrheit für den Bau des größten Einkaufszentrums der Region namens ECE. Es soll für 142 Millionen Euro in Singen gebaut werden. Bereits am 18. Oktober 1981 sprach sich eine deutliche Mehrheit der Bürger für den Bau einer Stadthalle aus. 56,8 Prozent beteiligten sich an der Abstimmung, das Quorum wurde erfüllt. Am 22. Juli 2012 scheiterte ein Bürgerentscheid gegen den Zusammenschluss der Kliniken zu einer kommunalen Krankenhausgesellschaft am Quorum, das damals noch bei 30 Prozent lag.

Konstanz: Die Konzilsstadt kennt Bürgervoten ebenfalls gut. Am 10. März 1985 sprach sich eine deutliche Mehrheit gegen den Bau einer Nordeinführung aus. Das Quorum wurde erfüllt, die Straße nicht gebaut. Sind Sie für den Bau eines Konzert- und Kongresszentrums auf dem Gelände 'Klein-Venedig'?, lautete die spannende Frage am 7. Dezember 2003. Eine Mehrheit wollte zwar nicht, doch das Quorum war nicht erreicht. Die Planungen wurden fortgesetzt, und 2010 kam es erneut zu einem Votum des Bürgers. Diesmal wurde das Quorum locker erreicht und eine deutliche Mehrzahl sprach sich gegen das Vorhaben aus. In guter Erinnerung ist auch die Abstimmung am 2. Dezember 2001 zur Einführung einer direkten Katamaran-Schiffsverbindung zwischen Konstanz und Friedrichshafen. Das Quorum wurde nicht erfüllt, die Schiffsverbindung 2005 eingeführt.

Radolfzell: Am 27. September 2015 verfehlte eine Initiative das Quorum bei der Abstimmung über die Variante zur sogenannten Seetorquerung. Der Gemeinderat stimmte daraufhin nochmals ab und entscghied sich für die umstrittene Vorzugsvariante. Rielasingen-Worblingen: Am 9. November 2014 scheiterte eine Abstimmung über die Einführung einer Gemeinschaftsschule an der Ten-Brink-Schule am Quorum.

Orsingen-Nenzingen: Am 30. September 2007 scheiterte eine Abstimmung über den Bau einer Freizeitanlage in Orsingen-Nenzingen; der Camping- und Ferienpark Orsingen wurde gebaut und ist seit April 2010 in Betrieb.

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