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Schiphol Gericht spricht Rechtspopulisten Wilders der Diskriminierung schuldig

Ein Gericht in den Niederlanden hat den Rechtspopulisten Geert Wilders der Diskriminierung für schuldig befunden, nicht jedoch wegen Anstachelung zum Hass.

Das Gericht in Schiphol erklärte am Freitag, der „aufrührerische Charakter“ von Wilders' Aussagen habe Andere dazu verleitet, Menschen mit marokkanischen Wurzeln in den Niederlanden zu diskriminieren. Es gebe jedoch nicht genügend Beweise dafür, dass seine Worte zum Hass anstifteten. Das Gericht verzichtete auch darauf, die von der Staatsanwaltschaft geforderte Geldstrafe in Höhe von 5000 Euro gegen den Rechtspopulisten zu verhängen. Wilders kündigte Berufung an.

Der 53-Jährige hatte bei einem Wahlkampfauftritt 2014 vor jubelnden Anhängern in Den Haag gefragt: „Wollt Ihr weniger oder mehr Marokkaner in Eurer Stadt und in den Niederlanden?“ Die Menge antwortete mit „Weniger“-Rufen, woraufhin Wilders ankündigte: „Wir werden uns darum kümmern.“ In drei Monaten stehen in den Niederlanden Parlamentswahlen an. Wilders' Partei für die Freiheit (PVV) könnte daraus als stärkste Kraft hervorgehen, so dass er Regierungschef werden könnte.

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