Die EnBW-Affäre

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Die EnBW-Affäre

Der EnBW-Deal der Regierung Mappus im Jahr 2010 zieht weite Kreise: Der umstrittene Rückkauf der EnBW-Aktien vom französischen Stromkonzern EDF, vom damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus am Landtag vorbei in die Wege geleitet, wurde vom Staatsgerichtshof Baden-Württemberg Ende 2011 für verfassungswidrig erklärt. Ein Untersuchungsausschuss wurde eingesetzt. Im Juli 2012 nimmt die Staatsanwaltschaft Stuttgart Ermittlungen gegen Mappus wegen Verdachts der Untreue auf.
Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU).

21.11.2013 | Stuttgart

Neues Gutachten: Mappus zahlte zu viel für EnBW-Aktien

Der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat nach einem neuen Gutachten für die EnBW-Anteile knapp 780 Millionen Euro zu viel bezahlt.
Dirk Notheis hat im EnBW-Untersuchungsausschuss geschwiegen.

20.07.2013 | Baden-Württemberg

Der Rest ist Schweigen

Am letzten Tag der Zeugenbefragung im EnBW-Ausschuss kam Investment-Banker Dirk Notheis. Und verweigerte die Aussage
Stefan Mappus vor dem EnBW-Untersuchungsausschuss im Juni 2013. Mit neuer Frisur und neuer Brille kämpfte er um seine Ehre.

14.06.2013 | Politik

Mappus kämpft mit neuem Look um seine Ehre

Mit neuer Brille und neuer Frisur erschien Stefan Mappus, Ex-Ministerpräsident von baden-Württemberg, vor dem EnBW-Untersuchungsausschuss. Er ist nicht der einzige Politiker, der über den äußerlichen Wandel ein neues Image suchte.
Mappus steht erneut Rede und Antwort. Foto: Marijan Murat

14.06.2013 | Stuttgart (dpa/lsw)

Mappus wirft Grün-Rot Missbrauch des EnBW-Ausschusses vor

Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat Grün-Rot Missbrauch des EnBW-Untersuchungsausschusses vorgeworfen. Grüne und Sozialdemokraten nutzten das Gremium, um von eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken, sagte er am Freitag in Stuttgart vor dem Ausschuss.
Landtagspräsident Guido Wolf. Foto: Franziska Kraufmann/Archiv

04.06.2013 | Tuttlingen/Stuttgart

Landtagspräsident wusste seit Oktober von Leck im EnBW-Ausschuss

Landtagspräsident Wolf wusste bereits im Oktober 2012, dass ein Mitglied des EnBW-Ausschusses mit einem Hauptzeugen kungelte. Warum hat er diese Informationen nicht weitergegeben?
Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus. Foto: Bernd Weißbrod/Archiv

22.05.2013 | Stuttgart (dpa/lsw)

Mappus sagt am 14. Juni im EnBW-Ausschuss aus

Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) wird erst am 14. Juni erneut vor dem EnBW-Untersuchungsausschuss des Landtags aussagen. Eigentlich sollte er auch schon eine Woche zuvor befragt werden. Mappus hatte aber erklärt, er sei am 7. Juni verhindert.
Mappus trifft seine Entscheidung nach der Ladung. Foto: Marijan Murat/ Archiv

12.04.2013 | Stuttgart (dpa/lsw)

EnBW-Ausschuss: Mappus womöglich zu weiterer Aussage bereit

Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) will möglicherweise doch noch einmal vor dem Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal aussagen. «Herr Mappus ist weiterhin sehr daran interessiert, seine Sicht der Dinge darzulegen», sagten seine Anwälte der «Stuttgarter Zeitung» (Freitag). Er werde darüber entscheiden, sobald die Ladung des Ausschusses vorliegt.
Ulrich Müller will seine Sachen packen und gehen. Foto: Bernd Weißbrod/Archiv

14.02.2013 | Stuttgart

Ausschussvorsitzender Müller gab Material an Mappus - Rücktritt

(2)
Der Untersuchungsausschuss im Landtag soll den umstrittenen EnBW-Deal aufklären. Nun aber gibt der CDU-Vorsitzende zu, Material an seinen Parteikollegen Mappus gegeben zu haben. Grüne und SPD sind entsetzt. Haben auch andere CDU-Ausschusspolitiker Mappus zugeliefert?
Jobabbau bei Energiekonzern EnBW. Foto: Uli Deck/Archiv

30.12.2012 | Stuttgart

Aufklärungsbedarf nach einem Jahr EnBW-Ausschuss

Seit einem Jahr arbeitet der EnBW-Untersuchungsausschuss. SPD und Grüne sehen sich in ihren schlimmsten Befürchtungen bestätigt und hoffen auf weitere Erkenntnisse zum EnBW-Deal und zu Mappus. Dieser rechnet unterdessen mit seiner eigenen Partei ab.
Stafan Mappus (CDU) hat nach seiner Abwahl 2011 nach Informationen der «Stuttgarter Zeitung» die Festplatte seines Computers zerstören lassen. Foto: Ronald Wittek/Archiv

23.08.2012 | EnBW

Regierungskreise: Mappus ließ Festplatte vernichten

(2)
Wieder eine neue Wendung im Fall Mappus: Das Vernichten einer Festplatte in seinem Büro wirft einen Schatten auf seine Unschuldsbeteuerung in der EnBW-Affäre.

14.07.2012 | Politik

EnBW-Affäre zieht Kreise

Die EnBW-Affäre um Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus weitet sich aus. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt nun auch gegen den ehemaligen Finanzminister Willi Stächele und den früheren Staatsminister Helmut Rau (beide CDU) wegen Untreue.
Auch gegen Willi Stächele wird nun ermittelt. Foto: Franziska Kraufmann/Archiv

13.07.2012 | Stuttgart (dpa/lsw)

EnBW-Affäre - Staatsanwaltschaft verdächtigt jetzt auch Stächele

(1)
Die EnBW-Affäre weitet sich aus. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat jetzt auch einen Anfangsverdacht gegen Baden-Württembergs früheren Finanzminister Willi Stächele sowie den Ex-Staatsminister Helmut Rau (beide CDU). Die Ermittler gehen bei beiden von Untreue beim Rückkauf der Aktien des Karlsruher Energieversorgers EnBW aus.

12.07.2012 | Politik

Razzia bei Mappus: So titeln die Zeitungen

Wegen des umstrittenen EnBW-Deals gerät der ehemalige Ministerpräsident Stefan Mappus seit Monaten regelmäßig in die Schlagzeilen. Jetzt wurden seine Wohn- und Geschäftsräume von der Polizei durchsucht. So titeln die Zeitungen.
Die EnBW-Affäre wird zum Albtraum: Stefan Mappus, früherer Ministerpräsident in Baden-Württemberg.

12.07.2012 | Politik

Razzia bei Mappus

Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) muss wegen des umstrittenen EnBW-Deals nun auch mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart leitete nach langem Zögern ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue ein.
Ex-Ministerpräsident Mappus steht wegen des EnBW-Aktiendeals am Pranger. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreueverdachts, die CDU rückt von ihm ab. Foto: Marijan Murat/Archiv

12.07.2012 | Politik

Böser Verdacht

(3)
Hausdurchsuchung, Ermittlungen, Verdacht auf Untreue: Für Stefan Mappus kommt es in der EnBW-Affäre immer dicker. Jetzt kümmert sich der Staatsanwalt um die Frage, was den damaligen Regierungschef dazu trieb, Steuergelder derart zum Fenster hinauszuwerfen.

12.07.2012 | Politik

Warum der Rechnungshof die Geschäfte

Der Rechnungshof in Baden-Württemberg hat eine Mängelliste zum Zustandekommen des EnBW-Deals vorgelegt. Darin üben die Prüfer herbe Kritik am ehemaligen Ministerpräsidenten Mappus (CDU) und den damaligen Beratern von der Investmentbank Morgan Stanley:„Fehlende haushaltsrechtliche Grundlage“: Die Prüfer monieren die „fehlende haushaltsrechtliche Grundlage“ für das Geschäft.

12.07.2012 | Politik

Die Stationen des Milliarden-Deals

19. Januar 2000: Das Land verkauft 25,01 Prozent der EnBW an den französischen Stromkonzern EDF und erhält dafür 4,7 Milliarden Mark (2,4 Mrd Euro).6. Dezember 2010: Wenige Monate vor der Landtagswahl kauft das Land überraschend die EnBW wieder von der EDF zurück. Der Kaufpreis für einen 45-Prozent-Anteil: 4,67 Milliarden Euro.
In Bedrängnis: Stefan Mappus, Aktienkäufer und ehemaliger Ministerpräsident.

12.07.2012 | Politik

Komplett abgemeldet

Warum ließ sich Stefan Mappus auf den EnBW-Deal ein? Um vor der Wahl Stärke zu demon-strieren, sagen seine Gegner
Ebenfalls in der Schusslinie: Investmentbanker Dirk Notheis.

12.07.2012 | Politik

Ein guter Freund

Dirk Notheis, Investmentbanker und alter Bekannter aus Junge-Union-Zeiten, fädelte mit Mappus den EnBW-Deal ein
Gegen den früheren baden-württembergischen Ministerpräsident Stefan Mappus ist ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue beim Kauf der EnBW-Aktien eingeleitet worden. Foto: Ronald Wittek/ Archiv

11.07.2012 | Stuttgart

Ermittlungen gegen Mappus - Verdacht auf Untreue

(2)
EnBW-Aktiendeal hat für Ex-Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) ein juristisches Nachspiel

27.06.2012 | Baden-Württemberg

Kein gutes Haar am Deal

(1)
Die Rechnungsprüfer fällen ein vernichtendes Urteil über den EnBW-Deal und das Vorgehen von Ex-Regierungschef Mappus. Dass der Aktienkauf rechtswidrig abgewickelt wurde, hatte ja schon der Staatsgerichtshof festgestellt.

26.06.2012 | Baden-Württemberg

Fälliger Schritt

Dirk Notheis nimmt eine „Auszeit“. So kann man einen Rücktritt auch nennen. Nach Bekanntwerden des bizarren Geschäftsgebarens beim EnBW-Deal war diese Reaktion nur eine Frage der Zeit.
Ihm wird nicht mehr zum Lachen zumute sein: Dirk Notheis, Deutschlandchef der Investmentbank Morgan Stanley, zieht sich vorübergehend von seinem Posten zurück.

26.06.2012 | Stuttgart

Dunkle Wolken über Notheis

(1)
Der Investmentbanker nimmt vorübergehend eine Auszeit - er beriet die Landesregierung beim EnBW-Deal

22.06.2012 | Baden-Württemberg

Ein Wirtschaftskrimi

Würde eine Drehbuchautorin einem Fernsehsender solchen Stoff zur Verfilmung vorschlagen, würde er wohl als zu abstrus abgelehnt. Hektische Mailverkehre, in denen Banker die Kanzlerin „Mutti“ nennen.
Dirk Notheis von der Investmentbank Morgan Stanley steht im Mittelpunkt bei der Durchleuchtung des Rückkaufs von EnBW-Aktien durch das Land.

22.06.2012 | Baden-Württemberg

Notheis – Freund und Helfer

(2)
Er brachte es bis zum Deutschlandchef der Investmentbank Morgan Stanley. Sein Meisterstück sollte der milliardenschwere Rückkauf von EnBW-Aktien durch das Land Baden-Württemberg werden. Jetzt steht Dirk Notheis in der politischen Schusslinie.

20.06.2012 | Baden-Württemberg

Die Schiedsrichter sitzen in Paris

Der EnBW-Deal: Am 6. Dezember 2010 kaufte das Land Baden-Württemberg für 4,7 Milliarden Euro (41,50 Euro pro Aktie) 45,01 Prozent der Anteile am Karlsruher Energieversorger EnBW. Die Anteile hielt bis dahin der französische Energiekonzern Eléctricité de France (EdF). Die oberschwäbischen Elektrizitätswerke (OEW) hielten ebenfalls 45,01 Prozent.

20.06.2012 | Baden-Württemberg

Theaterdonner um den EnBW-Deal

Nils Schmid in seinem Element. Beredt erläutert der Einserjurist, wie eine Schiedsklage bei der EU funktioniert und welche prozesstaktischen Finessen dabei zu beachten seien.
Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus bei der Vernehmung im EnBW-Ausschuss.

18.06.2012 | Baden-Württemberg

Stand Mappus unter Druck?

(3)
Eineinhalb Jahre nach dem Rückkauf der EnBW durch das Land werden immer mehr brisante Details des hoch umstrittenen Deals bekannt. Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) gerät dadurch weiter unter Druck.

15.06.2012 | Baden-Württemberg

Das Land will Geld sehen

CDU-Fraktionschef Peter Hauk kommt erst auf den Punkt, als er sich eine halbe Stunde warm geredet hat: „Das Land will aus der EnBW aussteigen, das ist die politische Botschaft.“ Alle Bekenntnisse von Grün-Rot zum baden-württembergischen Energieversorger, so der Vorwurf, seien Makulatur. In Wahrheit treibe Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) eine Abwicklung des Unternehmens voran, die „massiv die Landesinteressen gefährdet“.Grundlage dieser Vermutung ist ein Schreiben des französischen Energieriesen EdF an den Untersuchungsausschuss des Landtags.
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